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1. Standard Online Anmeldung

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   Die standard online Anmeldung steht für alle Markenformen offen: Alle Markenarten (Einzelmarken, Verbands- und Gewährleistungsmarken) und alle Markenformen (Wort-, Wortbild-, Bild-, Form-, Farb-, Klang-, Hologramm-, Positions-, Muster-, Bewegungs-…

2. Blog: Die wahre Erfinderin von Monopoly

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   Das Patent der Vergessenen: Die wahre Erfinderin von Monopoly Zum Weltspieltag beleuchten wir die Geschichte von Monopoly. Denn kaum jemand weiß: Das berühmte Spiel wurde von einer Feministin und Sozialreformerin erfunden - mit einem Ziel, das viele…

3. First Aid Buddy

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   ...OMG!!! Sie fürchten, dass Sie mit Ihrem Produkt eine bestehende Marke oder Patent verletzen? Oder umgekehrt: Ihre Marke oder Ihr Patent wird durch jemand anderen verletzt? Unser Tipp: Stecken Sie nicht den Kopf in den Sand, sondern fragen Sie…

4. Jahresgebühren

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   Um Schutzrechte aufrecht zu erhalten, müssen regelmäßig Jahresgebühren gezahlt werden - beachten Sie Besonderheiten und Details der einzelnen Schutzrechte. Sie können die fällige Jahresgebühr für Ihr Patent oder Gebrauchsmuster bequem über unsere…

5. brexit

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   Brexit nunmehr vollzogen Der Austritt des Vereinigten Königreiches (Abkürzung im Folgenden UK von United Kingdom) aus der Europäischen Union erfolgte formal mit 31. Jänner 2020. Bis 31. Dezember 2020 galt die durch das Austrittsabkommen vereinbarte…

6. Änderungen

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   Bei Änderungen des Wohnsitzes, Zurückziehung, Verzicht, etc. reicht eine formlose Eingabe mit dem betreffenden Aktenzeichen bzw. Geschäftszahl. Sie können aber auch unsere unverbindlichen Formulare verwenden. Bei Antrag auf Änderung des Namens oder…

7. Widerspruch

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   Was ist ein Widerspruch? Basierend auf einer prioritätsälteren registrierten oder angemeldeten (sofern sie vor der Entscheidung registriert wird) und gegebenenfalls bekannten Marke, notorisch bekannten Marke oder Ursprungsbezeichnungen oder…

8. Erneuerung

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   Inhalte Nationale Marke Internationale Marke Unionsmarke Nationale Marke Die Schutzdauer einer nationalen Marke beträgt zehn Jahre und kann in weiterer Folge beliebig oft durch einfache Zahlung der Erneuerungsgebühr verlängert werden. Im Inland…

9. Ihre Rechte

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   Übersicht Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Patent- und Gebrauchsmuster-Verletzung Feststellungsantrag Abhängigerklärung Aberkennung Anspruch auf Erfindernennung Kosten Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Jede(r) hat die Möglichkeit, ein…

10. Einheitspatent FAQ

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    FRAGEN? Hier finden Sie einige "häufig gestelle Fragen" und Antworten zum Einheistpatent. Sollten Sie die Antwort auf Ihre Frage nicht finden, melden Sie sich gern bei unseren Kolleg:innen im Kundencenter (TELEFON +43 1 534 24, info(at)patentamt.at )…