Inhalte Allgemeines Patente Marken Designs Allgemeines KUNDMACHUNG 15.12.2023 Kundmachung der Präsidentin des Patentamtes über die elektronische Einbringung von Eingaben sowie die Standards und Formate für die Einreichung von Unterlagen auf externen…
Presseaussendungen 2025: 12.05.2025: Österreichisches Patentamt und TU Austria-Universitäten verstärken Kooperation 07.03.2025: Österreich bleibt trotz Wirtschaftskrise erfinderisch 15.01.2025: Neues Tool hilft Start-ups bei der Suche nach…
2023 Stefan Harasek folgt Mariana Karepova als neuer Präsident Mehr Erfinderinnen braucht das Land! Erfrischend einzigartige Angebote IP Academy Herbst 2023 Patente Frauen beim Patente Cocktail in Alpbach Alpbach 2023: Cocktail mit patenten Frauen…
Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 412 KB Richtlinien für die Prüfung von Gebrauchsmusteranmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 350 KB Richtlinien für die Prüfung von Softwareerfindungen, pdf , 192 KB…
Geografische Verbandsmarke Die geografische Verbandsmarke ( § 62 Abs. 4 MSchG ) kommt für die rechtliche Absicherung einfacher und qualifizierter Herkunftsangaben in Frage, für alle Warengruppen und sogar für Angaben, die den Ort bezeichnen, an dem…
Publikationsreihe: "Wissen schafft Perspektiven" NEU: Analysepaper: Saubere und nachhaltige Innovationen aus Österreich aus der Perspektive des geistigen Eigentums, pdf , 1 MB New: Clean and Sustainable Innovations from Austria: An Intellectual…
Was sind Herkunftsangaben? Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (z. B. Wachauer Marille oder Marchfeldspargel) werden in der Regel von vielen Herstellern eines bestimmten Gebietes verwendet. Sie sind Teil des kulturellen Erbes einer Region.…
Statistiken Jahresbericht 2024 Jahresbericht ansehen Statistische Übersicht für das Jahr 2024 Statistiken von 2006 bis 2023 Statistische Übersicht für das Jahr 2023, pdf , 138 KB Statistische Übersicht für das Jahr 2022, pdf , 120 KB Statistische…
Aktuelles Vorschau: Mitte 2025 soll in Folge der Zusammenarbeit des Gerichts mit dem Europäischen Patentamt ein neues Case Managment System (CMS) verfügbar sein, welches das Knowhow des EPA integriert. 3.12.2024: Mehr als 25.000 Einheitspatente sind…
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