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1. Harmonisierte Klassifikation

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   79%

   Harmonisierte Klassifikation Die Klassifikation von Nizza umfasst in von der WIPO festgelegten Waren- und Dienstleistungslisten derzeit insgesamt ca. 9000 klassifizierte Begriffe. Diese reichen in der Praxis jedoch nicht aus, um alle existierenden…

2. PPH - Patent Prosecution Highway

   Relevanz:

   79%

   Was Sie unbedingt wissen sollten Mit dem Patent Prosecution Highway (PPH) können Sie die Internationalisierung Ihrer Anmeldung beschleunigen: Wenn Sie zuerst bei einem der teilnehmenden Ämter anmelden, können Sie bei dessen Partnerämtern für die…

3. Herkunftsangaben

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   77%

   Was sind Herkunftsangaben? Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (z. B. Wachauer Marille oder Marchfeldspargel) werden in der Regel von vielen Herstellern eines bestimmten Gebietes verwendet. Sie sind Teil des kulturellen Erbes einer Region.…

4. Anspruch/Ansprüche

   Relevanz:

   73%

   Anspruch/Ansprüche Die Ansprüche sind jener Teil der Anmeldung, die den Schutzumfang Ihres Patentes oder Gebrauchsmusters definieren. Ihre Erfindung wird nicht durch die Beschreibung oder die Zeichnungen geschützt, sondern durch die Ansprüche. Ihre…

5. Schutzzertifikat

   Relevanz:

   73%

   Inhalte Das Schutzzertifikat Rechtsgrundlage Anmeldung Erteilungsverfahren Register / Veröffentlichung Rechtsmittel / Anfechtung Das Schutzzertifikat Schutzzertifikate sind ein verlängerter Schutz für zugelassene pharmazeutische Wirkstoffe bzw.…

6. Blog: Marken in der Schmuddelecke

   Relevanz:

   72%

   Marken in der Schmuddelecke Manche Markenanmeldungen lassen auch uns rot werden. Das kann ein Hindernis für die Eintragung sein. Wann eine Marke gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt, erfahren Sie hier. Stellen Sie sich vor,…

7. Schutzzertifikat

   Relevanz:

   72%

   Inhalte Das Schutzzertifikat Erteilungsverfahren Register / Veröffentlichung Das Schutzzertifikat Schutzzertifikate sind ein verlängerter Schutz für zugelassene pharmazeutische Wirkstoffe bzw. Pflanzenschutzmittel, die in einem Patent (Grundpatent)…

8. Diensterfindung

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   72%

   Diensterfindung Eine Diensterfindung und die hierbei geltenden Bestimmungen sind in den §§ 6 bis 20 des Patentgesetzes und § 40b des Urheberrechtsgesetzes geregelt. Sie können nicht zu Lasten der Dienstnehmer/innen vertraglich abgeändert werden.…

9. Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

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   72%

   Als Teilnehmer:in am Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) kann man alle Anträge an die Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamtes auf elektronischem Weg einbringen. Das gilt auch für Folgeeingaben zu Nichtigkeitsverfahren (alle Schutzrechte…

10. Patent.Scheck

    Relevanz:

    71%

    Der Patent.Scheck Der Erfolg eines Technologie-Start-ups hängt im Wesentlichen von zwei Faktoren ab: Der Kreativität der Erfindung und ihrer Vermarktung. Der Patent.Scheck bietet einen einfachen Einstieg in den Erfindungsschutz. Auf…