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1. Recherchebericht

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   Recherchebericht Während eine Prüferin oder ein Prüfer (Examiner) bei einem Vorbescheid oder einem Gutachten (Written Opinion, Examination Report) im Patentverfahren zum ermittelten Stand der Technik gegenüber den vorgelegten Ansprüchen ausreichend…

2. Quicklinks Patente

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3. Staatspreis Patent 2020

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4. Staatspreis Patent 2018

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5. Staatspreis Patent 2022

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6. Sonstige Eingaben zu nationalen Marken

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   Im online Formular "Sonstiger Antrag/Sonstige Eingabe" können Sie die Art des Antrages wählen, siehe Auflistung unten. Weitere Informationen erhalten Sie bei den einzelnen Optionen. Bitte beachten Sie: Den aufgelisteten Anträgen ist gemeinsam, dass…

7. Übertragung

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   Mit dem gegenständlichen Online-Formular „Übertragung von Markenrechten“ beantragen Sie die Richtigstellung des Registers nach einem erfolgten Wechsel des/der Rechtsinhaber/s/in. Sollte sich hingegen nur der Namen oder die Adresse geändert haben,…

8. Blog: Black Friday - Schläppchenjagd mit Hindernissen

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   Thank God It's Black Friday: Schnäppchenjagd mit Hindernissen Ist der Begriff Black Friday geschützt oder darf ihn jede:r für Rabatt-Aktionen nutzen? Lange war hier Vorsicht geboten, doch das ist mittlerweile Geschichte – und eine ziemlich spannende…

9. Blog: Die Marken-Klassifikation von Nizza 2026

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   Einfach Klasse! Die Marken-Klassifikation von Nizza 2026 Die neue Version der Nizza-Klassifikation ist da! Warum das wichtig ist, wenn Sie eine Marke anmelden – und was es mit der Stadt an der Côte d’Azur zu tun hat –, erklären wir hier. Sind…

10. Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPN

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    Seit Juni 2011 arbeiten im Rahmen des vom EUIPO initiierten Konvergenz-Programmes nationale Ämter, EUIPO und Nutzerorganisationen im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN; zuvor Europäisches Netzwerk für Marken und…