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1. Simply the best - Nominierte für Staatspreis Patent stehen fest

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   Fast 300 Erfinder:innen und Kreative haben sich für den Staatspreis Patent 2022 beworben, der vom Österreichischen Patentamt gemeinsam mit dem Klimaschutzministerium vergeben wird. Die Einreichungen wurden von einer hochkarätigen Jury bewertet,…

2. Kreativwirtschaftsbörse Mode

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   Durstig auf Know-how in den Bereichen Markenschutz, Nachhaltigkeit und faire Produktion? Bei freiem Eintritt können neben qualitäts- und nachhaltigkeitsbewussten Produzent:innen auch das Österreichische Patentamt kennengelernt werden. Machen Sie sich…

3. Jetzt 100% digital

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   Neue Online Formulare für Eingaben zu Marken und Designs Elektronischer Rechtsverkehr mit der Nichtigkeitsabteilung R.I.P. Fax: Neues Allgemeines Online Formular (AOF) wird ab Jänner das Fax ersetzen Ab Jänner: Hallo duale Zustellung Mit dem…

4. Marken Blog: Bunt wie ein Regenbogen

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   Vor einiger Zeit haben wir über ein EUGH-Erkenntnis (C124/18 Red Bull) zur Farbmarke berichtet, in der er festgestellt hat, dass die bloße Angabe des Verhältnisses zweier Farben die Anordnung der Farben in zahlreichen Kombinationen zulässt und…

5. Wie Patente den Fußball revolutioniert haben

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   Wie Patente den Fußball revolutioniert haben Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland ist bereits in vollem Gange und begeistert weltweit Fans mit spannenden Spielen und eindrucksvollen Leistungen. Doch die EM2024 zeigt auch, wie viele…

6. Staatspreis Patent: Tiroler Lichtpionier Bartenbach für Lebenswerk ausgezeichnet

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   Der 88-jährige Tiroler Erfinder und Unternehmer Christian Bartenbach erhielt den Staatspreis für sein Lebenswerk. Seine blendfreie Beleuchtung erhellt Schulen, Flughäfen und OP-Säle auf der ganzen Welt - und wer kennt sie nicht, die Leuchtkästen mit…

7. Die klügste Erfindung, die kreativste Marke und das menschlichste Patent Österreichs

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   Staatspreis Patent: Die Nominierten stehen fest, die Besten der Besten werden am 9. November 2020 in Wien gekürt Bundesministerin Leonore Gewessler: „Ich bin von der Anzahl und der Qualität der Einreichungen zum Staatspreis überwältigt! Wir prämieren…

8. Österreichisches Patentamt zieht Bilanz: Mehr Erfindungen trotz Corona-Krise

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   2020 haben Österreicher*innen erfunden, was das Zeug hält. Der befürchtete Einbruch durch die Corona-Krise blieb beim Österreichischen Patentamt aus. Im Gegenteil: Bei den Patentanmeldungen gab es einen Zuwachs. Klimaschutzministerin Leonore…

9. IP for You für Fachleute im Bereich des geistigen Eigentums

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   Die Expertinnen und Experten aus dem EUIPO und dem Patentamt sprechen über Marken, die gegen die öffentliche Ordnung vertoßen und solche, die aufgrund ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt haben und nach Artikel 7(3) der Unionsmarkenverordnung…

10. Markenurkunden künftig auch elektronisch verfügbar

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    Um die Registrierung nationaler Marken noch effizienter zu gestalten, stellt das Österreichische Patentamt nationale Markenurkunden ab sofort auch elektronisch zu. Für Kundinnen und Kunden bedeutet das: Sie erhalten ihre Registrierungsbestätigung…