Für Markenanmeldungen gilt ab sofort die neue Version des Waren und Dienstleistungsverzeichnisses. Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2022). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder…
Patente können einen überall hinbringen, sogar ins Weltall. Klimaministerin Leonore Gewessler und Patentamtspräsidentin Mariana Karepova laden Sie herzlich ein zu einem Mittagessen mit außerirdischen Ideen und den großartigen Erfinder:innen von…
The World Intellectual Property Organization (WIPO) is organizing a WIPO Symposium on Trade Secrets and Innovation 2022, which is open to the public. Participants are invited to attend the Symposium at WIPO’s premises in Geneva and take advantage of…
Verpflichtende Angabe der E-Mailadresse bei Internationalen Marken Ab 1. Februar 2023 können Anmelder:innen bzw. Inhaber:innen internationaler Marken sowie deren Vertreter:innen nur noch elektronisch mit dem Internationalen Büro der WIPO…
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Patentamtspräsidentin Mariana Karepova luden zum Weltraum-Talk in den Alpbacher Böglerhof Wie der Weltraum hilft, irdische Probleme zu lösen, war Thema des Patente Cocktails des Forums Alpbach. Zum…
Trotz seiner Praxisorientierung verfolgt der IP-Day einen hohen (rechts-)wissenschaftlichen Anspruch. Der IP-Day, der 2022 bereits zum elften Mal stattfindet, bietet zudem eine Plattform für juristischen Diskurs und für Networking auf dem Gebiet des…
Um Raketen und Satelliten ins All oder innerhalb des Weltraums zu bewegen, braucht es einen entsprechenden Antrieb. Er ist das Um und Auf bei allen Raumfahrtaktivitäten. So wie auf der Erde gibt es auch im All chemische und elektrische Antriebe,…
Das EU-Einheitspatent kommt im zweiten Halbjahr 2022 und jede*r soll einen einfachen Zugang dazu bekommen. Das möchten das Klimaschutzministerium und das Österreichische Patentamt. „Es gilt das Motto ‚Start Big‘. Das Einheitspatent kommt nächstes…
Über hundert Erfinder*innen und Kreative haben sich schon für den Staatspreis Patent 2022 beworben, der vom Österreichischen Patentamt gemeinsam mit dem Klimaschutzministerium vergeben wird. Jetzt wurde die Einreichfrist bis 2.5.2022 verlängert,…
Aktuelle Entscheidungen zu absoluten und relativen Schutzverweigerungsgründen („Recent developments in case law on absolute and relative grounds“) sowie Möglichkeiten des Einsatzes von Instrumenten alternativer Streitbeilegung vor den Kammern…
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