Suche

Suchergebnisse:

1. Gewährleistungsmarke

   Relevanz:

   3%

   Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke (vgl. §§ 63a ff MSchG) weist nicht wie herkömmliche Markenarten auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen aus einem Unternehmen hin, sondern garantiert einen bestimmten Qualitätsstandard der unter…

2. Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG)

   Relevanz:

   3%

   Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG) Mit einem Widerspruch kann aufgrund einer prioritätsälteren registrierten oder angemeldeten (sofern sie vor der Entscheidung registriert wird) und gegebenenfalls bekannten Marke, notorisch bekannten Marke oder…

3. Änderungen

   Relevanz:

   3%

   Inhalte Änderungen nach der nationalen Registrierung Änderungen nach der internationalen Registrierung Formulare Änderungen nach der nationalen Registrierung Zur Änderung des Vertreters, seiner Anschrift oder der Anschrift des Markeninhabers genügt…

4. Widerspruch

   Relevanz:

   3%

   Was ist ein Widerspruch? Basierend auf einer prioritätsälteren registrierten oder angemeldeten (sofern sie vor der Entscheidung registriert wird) und gegebenenfalls bekannten Marke, notorisch bekannten Marke oder Ursprungsbezeichnungen oder…

5. Standard Online Anmeldung

   Relevanz:

   3%

   Die standard online Anmeldung steht für alle Markenformen offen: Alle Markenarten (Einzelmarken, Verbands- und Gewährleistungsmarken) und alle Markenformen (Wort-, Wortbild-, Bild-, Form-, Farb-, Klang-, Hologramm-, Positions-, Muster-, Bewegungs-…

6. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Marken

   Relevanz:

   3%

   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten, verwechslungsfähigen Marken leichter durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

7. Übertragung

   Relevanz:

   3%

   Mit dem gegenständlichen Online-Formular „Übertragung von Markenrechten“ beantragen Sie die Richtigstellung des Registers nach einem erfolgten Wechsel des/der Rechtsinhaber/s/in. Sollte sich hingegen nur der Namen oder die Adresse geändert haben,…

8. Online Services

   Relevanz:

   3%

   Nationale Patente & Services PRIO-Anmeldung Einfach Ihre gut beschriebene Erfindung anmelden, „Geburtsdatum“ (Anmeldetag, auch Priorität genannt) sichern und erst in ein paar Monaten wieder drum kümmern. mehr erfahren Patent und Gebrauchsmuster…

9. Benutzungszwang

   Relevanz:

   3%

   Benutzungszwang Wenn die Marke innerhalb von fünf Jahren ab dem Ende der Widerspruchsfrist oder der Rechtskraft eines Widerspruchsverfahrens für die Waren und/oder Dienstleistungen (W / Dl.), für die sie eingetragen ist, nicht benutzt wird oder mit…

10. Recherche

    Relevanz:

    3%

    Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung…