Warnung vor irreführenden E-Mails zum Markenschutz! Derzeit sind E-Mails im Umlauf, die gezielt an Personen und Unternehmen, die eine Marke angemeldet haben, versendet werden. Darin wird behauptet, dass ab 11. Februar 2026 nationale Marken durch eine…
Inhalt Die Vorteile im Überblick Was bekommen Sie von uns? Was brauchen wir von Ihnen für die Recherche? Wie schnell Bekommen Sie das Ergebnis? Kosten Bestellung Mit viel Kreativität und finanziellem Aufwand haben Sie ein Logo geschaffen. Checken…
Änderungen nach der nationalen Registrierung Zur Änderung des Vertreters, seiner Anschrift oder der Anschrift des Musterinhabers genügt ein formloses Schreiben unter Angabe des betroffenen Schutzrechtes. Der Antrag ist gebührenfrei. Zur Änderung des…
Was bringt eine Musteranmeldung? Der Designschutz, auch als Musterschutz bezeichnet, schützt das Aussehen, das heißt für das Auge wahrnehmbare Merkmale eines gewerblichen Erzeugnisses, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen,…
Einspruch (§ 102 ff. PatG) Im Einspruchsverfahren wird über das Patent unter Einbeziehung Dritter (es können eine oder mehrere Parteien zusätzlich zur/zum Anmelder/in beteiligt sein) entschieden. Innerhalb von vier Monaten ab dem Tag der…
Marke-Verlängerung Das Markenrecht endet 10 Jahre (oder ein Vielfaches davon) nach Tag der Anmeldung. [Anmerkung: Die Berechnung der Schutzdauer musste aufgrund gesetzlicher Änderungen umgestellt werden. Für vor dem 1.9.2018 registrierte Marken gibt…
Übersicht Was Sie unbedingt wissen sollten Was ist der PCT? Wer kann anmelden ? Wo kann man anmelden und in welcher Sprache? Formalerfordernisse Verfahrensablauf Was Sie unbedingt wissen sollten Um die Mühen nationaler Einzelanmeldungen zu ersparen,…
Urheberrecht (Urheberrechtsgesetz, UrhG) Das Urheberrecht schützt die konkrete Ausprägung eines Werkes bzw. Produktes. Vom Schutz umfasst sind klassische Werke der Literatur (inkl. Software), Tonkunst, bildende Künste und Filmkunst. In Österreich ist…
Aktuelles 19.01.2026: Das Mediations- und Schlichtungszentrum (PMAC) startet seine Website: https://www.pmac-upc.org/en 14.01.2026: Eine Verhandlung der lokale Kammer des UPC in Wien findet erstmalig am neuen Standort im Österreichischen Patentamt…
EU-weiter Schutz durch Eintragung in ein von der Europäischen Kommission geführtes Register nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 samt zugehörigen Durchführungsregelungen: Delegierte Verordnung (EU) Nr. 664/2014 sowie Durchführungsverordnung (EU)…
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