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1. Prüfung der Amtssignatur

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   Prüfung einer amtssignierten Datei Wenn Sie ein amtssigniertes Dokument in Form einer PDF-Datei bekommen haben und die Amtssignatur überprüfen möchten, gehen Sie wie folgt vor: speichern Sie die Datei ab laden sie dann im Internet beim…

2. Infos und Anleitungen

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   PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 67 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder…

3. Nichtigerklärung

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   Nichtigerklärung Patent und Gebrauchsmuster Es besteht die Möglichkeit aufrechte Patente oder Gebrauchsmuster anzufechten, dies erfolgt mittels Antrages auf Nichtigerklärung. Mögliche Nichtigkeitsgründe sind, wenn der Gegenstand des Patentes /…

4. Erneuerung

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   Ein Muster kann maximal 25 Jahre geschützt werden. Alle fünf Jahre müssen Sie den Schutz erneuern. Dazu bezahlen Sie die fällige Erneuerungsgebühr auf unser Konto ein. Es sind keine Formulare notwendig. Unter "jetzt online erneuern" können Sie die…

5. Recherche und Gutachten §57b PatG

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   Recherchen und Gutachten zur Rechtsbeständigkeit im Rahmen von §57b PatG Die Dienstleistung eignet sich besonders für unabhängige Recherchen über den Stand der Technik und/oder Gutachten zur Rechtsbeständigkeit bestehender Erfindungsschutzrechte über…

6. Neuheit

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   Neuheit Erfindungsschutz Eine der Voraussetzungen für ein Patent oder Gebrauchsmuster ist, dass Ihre Erfindung (weltweit) neu sein muss und daher noch nicht bekannt sein darf. Sollten Sie also z. B. Ihre Erfindung im Internet, in einer…

7. Olympische Ringe

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   Wem gehören die olympischen Ringe? Wenn am 26. Juli in Paris die 33. Olypmischen Spiele beginnen, gehen insgesamt rund 10.000 Athletinnen und Athleten in 32 verschiedenen Disziplinen an den Start. Sie alle treten unter einem der bekanntesten Symbole…

8. Partner

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   Inhalt Patentämter Berufsmäßige Vertretungen Gesetzliche Interessensvertretung Sonstige Interessensvertretungen und Förderstellen Europäische Union Österreich Patentämter World Intellectual Property Organization/Weltorganisation für Geistiges…

9. Blog: Markenschutz für den Mann aus Stahl

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   Markenschutz für den Mann aus Stahl Mit dem Kinostart des neuen Superman-Films rückt die vielleicht bekannteste Comicfigur der Welt wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Aber wie ist sie rechtlich geschützt? Ist es ein Vogel? Ist es ein Flugzeug?…

10. Marke

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    Was ist eine Marke? Marken sind Unternehmenskennzeichen, die Waren und/oder Dienstleistungen (W / Dl.) unterschiedlicher Erzeuger/Anbieter voneinander unterscheiden. Sie ermöglichen Konsumenten zu erkennen, aus welcher Quelle das Angebotene stammt.…