Inhalte PRIO-Anmeldung Patent national Gebrauchsmuster Schutzzertifikat Halbleiter discover.IP Recherchen und Gutachten Europäisches Patent Patente/Gebrauchsmuster aufgrund des Patent Cooperation Treaty (PCT) Rechtsverfahren und Verfahrensgebühren…
Um Schutzrechte aufrecht zu erhalten, müssen regelmäßig Jahresgebühren gezahlt werden - beachten Sie Besonderheiten und Details der einzelnen Schutzrechte. Es sind keine Formulare notwendig, zahlen Sie die fällige Jahresgebühr einfach auf unser Konto…
Inhalte Das Patent Welche Erfindungen sind nicht mittels eines Patents schützbar Entscheidungshilfe: Patent - Gebrauchsmuster Prüfung / Verfahren Veröffentlichung der Anmeldung Patenterteilung / Publikation Das Patent Ein Patent schützt Ihre…
Aktuelles 29.02.2024: Das Einheitspatentgericht veröffentlicht eine detaillierte Statistik der eingegangen Fälle: https://www.unified-patent-court.org/en/news/case-load-court-update-29-february-2024 26.02.2024: Das erste substantielle Urteil ergeht…
Übersicht Was Sie unbedingt wissen sollten Was ist ein europäisches Patent? Wer kann anmelden - Vertretung? Wo kann man anmelden und in welcher Sprache? Formalerfordernisse Prüfung / Verfahren Was Sie unbedingt wissen sollten Um sich die Mühen…
Patent Scheck Was Sie unbedingt wissen sollten Der Ablauf Welche Kosten werden mit dem Patent.Scheck gedeckt? Wer kann beantragen? Beachten Sie! Noch Fragen? Was Sie unbedingt wissen sollten Die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft, kurz…
FRAGEN? Hier finden Sie einige "häufig gestelle Fragen" und Antworten zum Einheistpatent. Sollten Sie die Antwort auf Ihre Frage nicht finden, melden Sie sich gern bei unseren Kolleg:innen im Kundencenter (TELEFON +43 1 534 24, info(at)patentamt.at )…
Patent Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Prüfung stellt sicher, dass nur für Erfindungen Patente erteilt werden, die tatsächlich patentwürdig sind. Ein Patent…
Provisorische Patentanmeldung kurz erklärt Jede*r kann ein Patent provisorisch anmelden. Provisorisch, weil Sie nicht gleich die gesamten Gebühren bezahlen müssen. Provisorisch, weil Sie die Formvorschriften vorerst nicht beachten müssen.…
PRIO-Anmeldung Was ist eine PRIO-Anmeldung? Was Sie unbedingt wissen sollten So funktioniert eine PRIO-Anmeldung Kann die PRIO-Anmeldung beendet werden? Wie Sie ein Upgrade machen Was ist eine PRIO-Anmeldung? Die PRIO-Anmeldung ist eine ruhende,…
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