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1. zulässige Sonderzeichen

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   zulässige Sonderzeichen Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Groß- und/oder Kleinbuchstaben des lateinischen Alphabets oder daraus gebildeten Worten, aus Zahlen und/oder aus zulässigen Sonderzeichen. Enthält sie zusätzliche grafische Merkmale…

2. Patent.Scheck

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   Patent.Scheck Was Sie unbedingt wissen sollten Der Ablauf Welche Kosten werden mit dem Patent.Scheck gedeckt? Wer kann beantragen? Beachten Sie! Noch Fragen? Was Sie unbedingt wissen sollten Die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft, kurz…

3. BUDDY FOR HER

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   Sie sind eine Frau, haben eine gute Idee und möchten gerne mit einer Frau darüber sprechen? Dann sind Sie hier richtig. Unsere "Buddys for her" stehen Ihnen für eine unverbindliche und kostenfreie Beratung rund um Patente und Marken zur Verfügung.…

4. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Patente

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   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten Patenten oder Gebrauchsmustern leichter durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

5. Ihre Rechte

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   Übersicht Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Patent- und Gebrauchsmuster-Verletzung Feststellungsantrag Abhängigerklärung Aberkennung Anspruch auf Erfindernennung Kosten Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Jede(r) hat die Möglichkeit, ein…

6. Gebrauchsmuster

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   Ab sofort können Sie Ihre Patente und Gebrauchsmuster bequem über ein webbasiertes Online Formular anmelden - ganz ohne zusätzliche Software oder Smartcard! Inhalte Das Gebrauchsmuster Welche Erfindungen sind nicht mittels Gebrauchsmusters schützbar…

7. Blog: Herkunftsangaben - Geschützter Genuss

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   Herkunftsangaben: Geschützter Genuss mal 17 In Österreich gibt es 17 Lebensmittel mit offizieller Herkunftsangabe. Könnten Sie alle aufzählen? Falls nicht, nehmen wir Sie mit auf eine kulinarische Rundreise. Spezialitäten wie die Wachauer Marille,…

8. Patent national

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   Ab sofort können Sie Ihre Patente und Gebrauchsmuster bequem über ein webbasiertes Online Formular anmelden - ganz ohne zusätzliche Software oder Smartcard! Inhalte Das Patent Welche Erfindungen sind nicht mittels eines Patents schützbar…

9. PPH - Patent Prosecution Highway

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   Was Sie unbedingt wissen sollten Mit dem Patent Prosecution Highway (PPH) können Sie die Internationalisierung Ihrer Anmeldung beschleunigen: Wenn Sie zuerst bei einem der teilnehmenden Ämter anmelden, können Sie bei dessen Partnerämtern für die…

10. PRIO-Anmeldung

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    Warum provisorisch anmelden? Damit Sie sich den Anmeldetag – die sogenannte Priorität – für Ihre Erfindung sichern. Weil Sie nicht gleich die vollen Gebühren zahlen müssen. Damit Sie bestimmen, ob und wann das Patentamt mit der inhaltlichen Prüfung…