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1. Vorveröffentlichung

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   Vorveröffentlichung - Erfindung nicht vor dem Tag der Anmeldung veröffentlichen! Das Patentgesetz besagt, dass ein Patent nur dann erteilt werden kann, wenn die zugrunde liegende Erfindung (u.a.) weltweit neu ist, das bedeutet, wenn sie der…

2. PRIO-Anmeldung

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   Warum provisorisch anmelden? Damit Sie sich den Anmeldetag – die sogenannte Priorität – für Ihre Erfindung sichern. Weil Sie nicht gleich die vollen Gebühren zahlen müssen. Damit Sie bestimmen, ob und wann das Patentamt mit der inhaltlichen Prüfung…

3. Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG)

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   Widerspruch (§§ 29a - 29c MSchG) Mit einem Widerspruch kann aufgrund einer prioritätsälteren registrierten oder angemeldeten (sofern sie vor der Entscheidung registriert wird) und gegebenenfalls bekannten Marke, notorisch bekannten Marke oder…

4. Blog: Wenn eine Farbe zur Marke wird

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   Wenn eine Farbe zur Marke wird Manche Farben sind untrennbar mit einem Unternehmen oder einer Organisation verbunden: ohne Schriftzug, Logo oder Form ist sofort klar, wer dahinter steht. Genau das ist das Prinzip der Farbmarke. Unter bestimmten…

5. Recherche

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   Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung…

6. Patent.Scheck

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   Patent.Scheck Was Sie unbedingt wissen sollten Der Ablauf Welche Kosten werden mit dem Patent.Scheck gedeckt? Wer kann beantragen? Beachten Sie! Noch Fragen? Was Sie unbedingt wissen sollten Die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft, kurz…

7. Verkehrsgeltungsnachweis

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   Verkehrsgeltungsnachweis An sich schutzunfähige Zeichen - da nicht unterscheidungskräftig oder beschreibend - können ausnahmsweise doch als Marke registriert werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass sich aufgrund der Benutzung dieses Zeichens im…

8. Pre Check Marke

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   Inhalt Die Vorteile im Überblick Beachten Sie! Was bekommen Sie von uns? Was brauchen wir für die Recherche? Lieferzeit Kosten Bestellung Schaffen Sie einen Mehrwert für Ihr Markenkonzept: Holen Sie sich bereits vor der Anmeldung eine Recherche mit…

9. Pre Check Erfindungsmeldung

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   Inhalte Wer kann den Pre Check Erfindungsmeldung bestellen? Was ist der Pre Check Erfindungsmeldung? Kosten Der Ablauf Die Vorteile im Überblick Bitte beachten Sie Bestellen Wer kann den Pre Check Erfindungsmeldung bestellen? Der Pre Check…

10. Gebrauchsmuster

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    Ab sofort können Sie Ihre Patente und Gebrauchsmuster bequem über ein webbasiertes Online Formular anmelden - ganz ohne zusätzliche Software oder Smartcard! Inhalte Das Gebrauchsmuster Welche Erfindungen sind nicht mittels Gebrauchsmusters schützbar…