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1. IÖB-Challenge: Patent Bot Albert soll intelligenter werden.

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   Derzeit hilft Albert unseren Kundinnen und Kunden bei Fragen zu Marken, Patenten, Gebühren, Förderungen und Seminaren weiter. Er ist schlagfertig und erzählt auch manchmal einen Witz. Leider kann Albert noch keine natürliche Sprache (NLU – natural…

2. European Innovation Scoreboard 2025: Österreich weiterhin „Strong Innovator“

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   Das European Innovation Scoreboard 2025 (EIS) der EU-Kommission bestätigt Österreich erneut als „Strong Innovator“. Besonders hervorzuheben ist, dass Österreich innerhalb der EU den ersten Platz einnimmt, wenn es um „Intellectual Assets“ geht, die…

3. Zur aktuellen Situation in der Ukraine

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   Im Österreichischen Patentamt verfolgen wir mit Entsetzen den Krieg auf dem Staatsgebiet der Ukraine. Es ist uns bewusst, dass Beeinträchtigungen für die Anmelderinnen und Anmelder neuer Patente, Marken und anderer Schutzrechte unvermeidbar sind. Wir…

4. Beschwerdekammern des EUIPO am Österreichischen Patentamt

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   Aktuelle Entscheidungen zu absoluten und relativen Schutzverweigerungsgründen („Recent developments in case law on absolute and relative grounds“) sowie Möglichkeiten des Einsatzes von Instrumenten alternativer Streitbeilegung vor den Kammern…

5. Einstellung des amtswegigen Ähnlichkeitsabgleichs zwischen Bezeichnungen der WHO - Weltgesundheitsorganisation und registrierten Marken

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   Die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Bezeichnung pharmazeutischer Substanzen vorgeschlagenen Namen (proposed names - PINNs) werden von dieser zweimal jährlich in elektronischer Form veröffentlicht. Innerhalb einer viermonatigen Frist…

6. Emmentaler – alles nur Käse?

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   Die zentrale Frage lautet, ob Emmentaler ausschließlich aus der gleichnamigen Schweizer Region stammen darf oder ob Käse mit den typischen großen Löchern und dem charakteristischen Geschmack auch in anderen Regionen unter diesem Namen hergestellt…

7. Mit F-Wort Marke abgeblitzt

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   "Ficken" verstößt als Marke gegen die guten Sitten und kann daher nicht geschützt werden. Das bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) in einem aktuellen Urteil. Die Wortmarke wurde am 28.6.2016 beim Österreichischen Patentamt angemeldet und dort…

8. Innovation Union Scoreboard 2014 stellt dem Innovationsland Österreich nur mittelmäßiges Zeugnis aus

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   Patentamtspräsident Rödler: Endlich von den Innovation Leaders lernen und danach handeln Im dem von der Europäischen Kommission herausgegebenen Innovation Union Scoreboard 2014 sieht es für Österreich nicht gut aus. Im gesamteuropäischen Vergleich…

9. Zwei Österreicher zu den besten Erfindern Europas gekürt

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   Eine geniale Idee gegen das ausufernde Plastikproblem überzeugte die internationale Jury des Europäischen Erfinderpreises, der heute in Wien vergeben wurde. Patentamtspräsidentin Mariana Karepova überreichte die Trophäe zusammen mit Botschafter…

10. Fördertipps für innovative KMU in Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und der Steiermark

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    Ihr geistiges Eigentum ist uns wichtig: machen Sie mit uns einen Streifzug durch die regionalen und bundesweiten Förderprogramme, die im Zusammenhang mit IPR stehen. Egal wo Sie mit Ihrem aktuellen Projekt entlang der Innovationskette – von der Idee…