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1. Ski-WM

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   Bei jeder Ski-WM mit dabei: Marken und Patente Wer bei der Ski-WM mitfiebert, dem wird kaum entgehen: Marken und Patente sind auf und neben der Piste immer mit dabei. Die Federation International de Ski (FIS), der weltweite Verband für Ski- und…

2. Namens- und Adressänderung

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   Markeninhaber/in Der Name des/der Markeninhabers/in kann sich ändern, ohne dass sich der Namensträger (natürliche oder juristische Person) selbst ändert. Dies kann zB der Fall sein bei Umbenennungen des Unternehmens, bei Namensänderungen aufgrund von…

3. Online managen

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   nationale Marke Übertragung Aktualisieren Sie den/die MarkeninhaberIn im Register mehr erfahren Namens- und Adressänderung Änderung der Namens- oder Adressdaten von Markeninhaber/in bzw. Vertreter/In mehr erfahren Einschränkungen von Waren und…

4. Neuheit

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   Neuheit Erfindungsschutz Eine der Voraussetzungen für ein Patent oder Gebrauchsmuster ist, dass Ihre Erfindung (weltweit) neu sein muss und daher noch nicht bekannt sein darf. Sollten Sie also z. B. Ihre Erfindung im Internet, in einer…

5. Madrid e-Filing

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   Wichtiger Hinweis: Aufgrund der jüngsten Änderungen der EU-Vorschriften zur Zahlungssicherheit haben einige Kunden Probleme beim Bezahlen mit einer 3D-Secure gesicherten Kreditkarte. Vergewissern Sie sich, dass die Kreditkartenzahlung vollständig…

6. Schutz & Erfolg für KMU

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   Sie sind Unternehmer:in mit einer brillanten Idee, die Sie erfolgreich vermarkten wollen? Dann sollten Sie wissen, dass der Innovationsschutz maßgeblich für Ihren Erfolg ist. Durch gewerbliche Schutzrechte können Sie ihr geistiges Eigentum (IP -…

7. Verkehrsgeltungsnachweis

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   Verkehrsgeltungsnachweis An sich schutzunfähige Zeichen - da nicht unterscheidungskräftig oder beschreibend - können ausnahmsweise doch als Marke registriert werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass sich aufgrund der Benutzung dieses Zeichens im…

8. Let's Match

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   Finden Sie das perfekte Service für Ihre Idee Es ist nicht immer einfach, sich bei den vielen Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes zurechtzufinden. Patent, Marke oder Design – was passt zu meiner Innovation? Keine Sorge, wir tun alles, um…

9. Einschränkungen von Waren und Dienstleistungen

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   Manchmal empfiehlt es sich, auf einen Teil des durch das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis festgelegten Schutzbereichs einer Marke zu verzichten, um zB Eingriffs- oder Abgrenzungsstreitigkeiten mit Dritten zu entgehen oder sich von unbenützt…

10. Seniorität

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    Seniorität (vgl. Art. 34 und 35 UMV) Sofern eine Marke, die im EU-Raum auf nationalem oder internationalem Weg registriert ist auch als Unionsmarke angemeldet wird, kann ihr aus dieser Vorregistrierung resutlierender Anmelde- bzw. Prioritätstag bei…