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1. Neuheit

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   Neuheit Erfindungsschutz Eine der Voraussetzungen für ein Patent oder Gebrauchsmuster ist, dass Ihre Erfindung (weltweit) neu sein muss und daher noch nicht bekannt sein darf. Sollten Sie also z. B. Ihre Erfindung im Internet, in einer…

2. Let's Match

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   Finden Sie das perfekte Service für Ihre Idee Es ist nicht immer einfach, sich bei den vielen Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes zurechtzufinden. Patent, Marke oder Design – was passt zu meiner Innovation? Keine Sorge, wir tun alles, um…

3. Einschränkungen von Waren und Dienstleistungen

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   Manchmal empfiehlt es sich, auf einen Teil des durch das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis festgelegten Schutzbereichs einer Marke zu verzichten, um zB Eingriffs- oder Abgrenzungsstreitigkeiten mit Dritten zu entgehen oder sich von unbenützt…

4. #bistDuPatent

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   Mit deinem IP Buddy zum Patent Scan In Abschluss- und Diplomarbeiten steckt immer etwas Neues drin. Wir sagen dir, ob vielleicht auch ein Patent drin steckt. Und das geht ganz einfach: mit unserem IP Buddy . IP Buddy holen Ich bin ein Start-up! Wir…

5. Unternehmen

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Sie haben viel Zeit, Know-How und Geld…

6. Start-ups

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Mit den neuen Serviceleistungen des Patentamtes,…

7. COOLING-OFF-FRIST

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   COOLING-OFF-FRIST Im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren muss den Parteien über gemeinsamen Antrag eine Frist für die Ermöglichung von internen Verhandlungen für eine gütliche Einigung eingeräumt werden. In dieser Frist wird das behördliche…

8. Über Uns

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   Das Österreichische Patentamt wurde 1899 gegründet und ist seit über 125 Jahren die zentrale Stelle für den Schutz geistigen Eigentums in Österreich. Als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur…

9. Tipps für die Teilnahme an Ideen- und Innovationswettbewerben

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   Bei Ideenwettbewerben erlauben die kleingedruckten Wettbewerbsbedingungen häufig, dass die Veranstalter die eingereichten Unterlagen veröffentlichen dürfen. Diese Werbung kann leider auch zum Nachteil werden. Ebenso, wenn Teilnehmer/innen, stolz auf…

10. Formulare

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    Inhalte Patente Marken Designs Allgemeine Formulare für alle Schutzrechte (A/GM/SZ/HT) Adressänderung, docx , 46 KB Adressänderung, pdf , 152 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der Rechte, docx , 51 KB Firmenwortlautänderung / Übertragung der…