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1. Verkehrsgeltungsnachweis

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   Verkehrsgeltungsnachweis An sich schutzunfähige Zeichen - da nicht unterscheidungskräftig oder beschreibend - können ausnahmsweise doch als Marke registriert werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass sich aufgrund der Benutzung dieses Zeichens im…

2. Madrid e-Filing

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   Wichtiger Hinweis: Aufgrund der jüngsten Änderungen der EU-Vorschriften zur Zahlungssicherheit haben einige Kunden Probleme beim Bezahlen mit einer 3D-Secure gesicherten Kreditkarte. Vergewissern Sie sich, dass die Kreditkartenzahlung vollständig…

3. Einschränkungen von Waren und Dienstleistungen

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   Manchmal empfiehlt es sich, auf einen Teil des durch das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis festgelegten Schutzbereichs einer Marke zu verzichten, um zB Eingriffs- oder Abgrenzungsstreitigkeiten mit Dritten zu entgehen oder sich von unbenützt…

4. Blog: Marken in der Schmuddelecke

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   Marken in der Schmuddelecke Manche Markenanmeldungen lassen auch uns rot werden. Das kann ein Hindernis für die Eintragung sein. Wann eine Marke gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt, erfahren Sie hier. Stellen Sie sich vor,…

5. Let's Match

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   Finden Sie das perfekte Service für Ihre Idee Es ist nicht immer einfach, sich bei den vielen Möglichkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes zurechtzufinden. Patent, Marke oder Design – was passt zu meiner Innovation? Keine Sorge, wir tun alles, um…

6. #bistDuPatent

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   Mit deinem IP Buddy zum Patent Scan In Abschluss- und Diplomarbeiten steckt immer etwas Neues drin. Wir sagen dir, ob vielleicht auch ein Patent drin steckt. Und das geht ganz einfach: mit unserem IP Buddy . IP Buddy holen Ich bin ein Start-up! Wir…

7. Unternehmen

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Sie haben viel Zeit, Know-How und Geld…

8. Start-ups

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Mit den neuen Serviceleistungen des Patentamtes,…

9. COOLING-OFF-FRIST

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   COOLING-OFF-FRIST Im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren muss den Parteien über gemeinsamen Antrag eine Frist für die Ermöglichung von internen Verhandlungen für eine gütliche Einigung eingeräumt werden. In dieser Frist wird das behördliche…

10. Blog: Markenschutz? Lieben wir!

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    Markenschutz? Lieben wir! Kann man den Schriftzug „I ♥️“ als Marke schützen lassen? Nein, sagte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) – und der Gerichtshof der Europäischen Union gab ihm in einer aufsehenerregenden…