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1. Patentamtsverordnung - PAV 2019

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   Die Verordnungen zum download finden Sie hier: Gesetze . Information: Die Gliederung der Paragraphen wurde entsprechend der PAV 2006 beibehalten. §§ 22, 22a, 22b, 35, 36 und 39 treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Die übrigen Bestimmungen dieser…

2. Unsere Online-Plattform kann jetzt noch mehr!

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   Seit Juli 2025 ist die neue Online-Plattform des Österreichischen Patentamts in Betrieb und macht nationale Patentanmeldungen deutlich schneller und effizienter. Jetzt folgt der nächste Schritt: Ab jetzt können Sie unser Online Filing Patent auch für…

3. Konvergenzprogramm HABM – nationale Ämter

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   CP5 - Relative Eintragshindernisse - Verwechslungsgefahr Die im Rahmen dieses Projekts entwickelten Grundsätze betreffend die Beurteilung der Verwechslungsgefahr von nicht unterscheidungskräftigen bzw. schwachen Markenelementen wurden vorab auf der…

4. WIPO Global Awards 2024

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   Die World Intellectual Property Organization (WIPO) sucht kluge Köpfe, außergewöhnliche KMUs und geniale Start-ups, die ihre geistiges Eigentum intelligent nutzen und mit ihrer Innovation einen positiven Beitrag zur Gesellschaft leisten. Der…

5. Experteninterview „Strategie und Management von IP“

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   Am Ende wissen Sie über grundsätzliche Möglichkeiten für einen ganzheitlichen Schutz Bescheid; weshalb IP-Strategien immer individuell zu erstellen sind; welche Inhalte und welchen Umfang eine IP-Strategie haben sollte; was IP-Ziele sein könnten;…

6. Ein Versuch, Elon Musk zu verstehen. Diskussionsrunde

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   Dienen Patente wirklich nur als Rezeptbuch zum Nachmachen? Sind Patente etwas für die Schwachen und die, die im Innovationswettbewerb zu langsam sind? Was steckt hinter Teslas Patent Pledge? Diesen und weiteren Themen widmen wir uns in einer…

7. Tipico italiano! Die Geschichte eines Auslandspraktikums

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   Österreichisches Patentamt: Was fällt dir als erstes ein, wenn du an deine Zeit in Mailand zurück denkst? Anna: Ich habe Freunde gewonnen! Das ist mit Abstand das Schönste, was mir in Erinnerung geblieben ist. Österreichisches Patentamt: Sehr schön.…

8. Markensuche leicht gemacht

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   Am Ende wissen Sie wo Sie selbst nach älteren Marken suchen können (see.ip, TMView); welche Vorteile die unterschiedlichen Suchmaschinen haben; welche Datenbank Sie für die Suche nach der richtigen Nizza-Klasse nutzen können (TMClass); wie Sie…

9. Markensuche leicht gemacht

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   Am Ende wissen Sie wo Sie selbst nach älteren Marken suchen können (see.ip, TMView); welche Vorteile die unterschiedlichen Suchmaschinen haben; welche Datenbank Sie für die Suche nach der richtigen Nizza-Klasse nutzen können (TMClass); wie Sie…

10. Patentanwaltsprüfung 2019

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    Schriftliche Prüfung: Mittwoch, 16. Oktober 2019, 9:00 - 17:00 Uhr Österreichisches Patentamt, Dresdner Straße 87, 1200 Wien (EDV-Schulungsraum, 1. Stock Zi 140) Mündliche Prüfung: Mittwoch, 13. November 2019, ab 10:00 Uhr Donnerstag, 14. November…