Suche

Suchergebnisse:

1. Namens- und Adressänderung

   Relevanz:

   68%

   Markeninhaber/in Der Name des/der Musterinhabers/in kann sich ändern, ohne dass sich der Namensträger (natürliche oder juristische Person) selbst ändert. Dies kann zB der Fall sein bei Umbenennungen des Unternehmens, bei Namensänderungen aufgrund von…

2. Europäisches Patent

   Relevanz:

   68%

   Was Sie unbedingt wissen sollten Ein Europäisches Patent (EP) wird zentral beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet und von diesem recherchiert, geprüft, und erteilt. Mit diesem Patent erhalten Sie Schutz in derzeit 39 Staaten , den Sie um 7…

3. Design national

   Relevanz:

   68%

   Inhalte Was ist ein Muster (Design)? Einzelmuster - Sammelmuster? Formalerfordernisse Wer kann anmelden - Vertretung? So können Sie anmelden Prüfung / Verfahren Veröffentlichung / Registrierung Schutzdauer / Anfechtung Musterverletzung Was ist ein…

4. Informationsfreiheit

   Relevanz:

   68%

   Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist mit 1.9.2025 in Kraft getreten und verpflichtet u. a. auch das Österreichische Patentamt (ÖPA) zur Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen. Das IFG fußt auf zwei…

5. Namens- und Adressänderung

   Relevanz:

   68%

   Markeninhaber/in Der Name des/der Markeninhabers/in kann sich ändern, ohne dass sich der Namensträger (natürliche oder juristische Person) selbst ändert. Dies kann zB der Fall sein bei Umbenennungen des Unternehmens, bei Namensänderungen aufgrund von…

6. Ihre Rechte

   Relevanz:

   68%

   Veröffentlichung und Registrierung Die Musterregistrierung erfolgt jeweils am 20. eines Monats. Ab diesem Tag besteht der Musterschutz. Die Registrierung wird im Musteranzeiger veröffentlicht, im Register eingetragen und Ihnen wird ein…

7. Patente international

   Relevanz:

   68%

   Was Sie unbedingt wissen sollten Die schlechte Nachricht zuerst: Ein Weltpatent gibt es nicht. Deshalb müssen Sie Ihre Erfindung bei einer Vielzahl von Patentämtern anmelden, um globalen Schutz zu erhalten. Die gute Nachricht: Österreich ist Mitglied…

8. Gewährleistungsmarke

   Relevanz:

   68%

   Gewährleistungsmarke Eine Gewährleistungsmarke (vgl. §§ 63a ff MSchG) weist nicht wie herkömmliche Markenarten auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen aus einem Unternehmen hin, sondern garantiert einen bestimmten Qualitätsstandard der unter…

9. Marken anmelden

   Relevanz:

   67%

   Verwenden Sie keine Kennzeichen, von denen Sie aufgrund ihrer Branchenkenntnis wissen, dass diese von (potentiellen) Konkurrenten bereits in derselben oder einer ähnlichen Form benutzt werden. Recherchieren Sie z. B. im Internet, ob die gewünschte…

10. Alpbach 2022

    Relevanz:

    67%

    WE SUPPORT YOUR MISSION! Wir unterstützen Sie bei ALL ihren Fragen rund um Patente, Marken und Designs. Die Kolleg:innen im Kundencenter sind erreichbar unter +43 1 53424. Rufen Sie uns an Patente Cocktail 2022: More than a Liquid Lunch Michael…