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1. Nichtigerklärung

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   Nichtigerklärung Patent und Gebrauchsmuster Es besteht die Möglichkeit aufrechte Patente oder Gebrauchsmuster anzufechten, dies erfolgt mittels Antrages auf Nichtigerklärung. Mögliche Nichtigkeitsgründe sind, wenn der Gegenstand des Patentes /…

2. Olympische Ringe

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   Wem gehören die olympischen Ringe? Wenn am 26. Juli in Paris die 33. Olypmischen Spiele beginnen, gehen insgesamt rund 10.000 Athletinnen und Athleten in 32 verschiedenen Disziplinen an den Start. Sie alle treten unter einem der bekanntesten Symbole…

3. Blog: Wenn eine Farbe zur Marke wird

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   Wenn eine Farbe zur Marke wird Manche Farben sind untrennbar mit einem Unternehmen oder einer Organisation verbunden: ohne Schriftzug, Logo oder Form ist sofort klar, wer dahinter steht. Genau das ist das Prinzip der Farbmarke. Unter bestimmten…

4. Presse

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   Haben Sie Fragen zum Thema Schutzrechte & geistiges Eigentum? Benötigen Sie aktuelle Daten zur heimischen Innovationslandschaft? Unsere Expertinnen und Experten stehen für Interviews und Hintergrundinformationen gerne zur Verfügung. Vom…

5. Süßer Advent: Dubai Schokolade, Nikolaus und Krampus

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   Der Hype um die Dubai-Schokolade reißt nicht ab: Immer mehr Hersteller:innen bringen ihre eigene Version der neuen Schokoladensorte auf den Markt – einer Kombination aus Pistaziencreme und Engelshaar (Kadayif), die ihre Bekanntheit vor allem einem…

6. First Aid Buddy

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   ...OMG!!! Sie fürchten, dass Sie mit Ihrem Produkt eine bestehende Marke oder Patent verletzen? Oder umgekehrt: Ihre Marke oder Ihr Patent wird durch jemand anderen verletzt? Unser Tipp: Stecken Sie nicht den Kopf in den Sand, sondern fragen Sie…

7. Eingaben zu internationalen Marken

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   ACHTUNG: Den nachfolgend aufgelisteten Formularen ist gemeinsam, dass der/die AntragstellerIn im jeweiligen Formularbereich „Zusätzliche Informationen“ seinen/ihren Antrag selbständig präzisieren muss (also zB angeben muss, welche Frist verlängert…

8. Erfindung

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   Erfindung Technische Erfindungen können durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Logos oder Markenentwicklungen sind durch Markenschutz schützbar und Innovationen im Designbereich mit dem Musterschutz. Eine ganze Reihe von…

9. Bibliothek

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   Die Bibliothek Die Bibliothek ist seit 1899 als Teil des Österreichischen Patentamtes eine wissenschaftlich geführte Fachbibliothek. Unser Bestand umfasst historische und aktuelle Monografien sowie Fachzeitschriften zum gewerblichen Rechtsschutz und…

10. Patente & Fußball

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    Wie Patente den Fußball revolutioniert haben Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland ist bereits in vollem Gange und begeistert weltweit Fans mit spannenden Spielen und eindrucksvollen Leistungen. Doch die EM2024 zeigt auch, wie viele…