Umgang mit geistigem Eigentum Eigentümer/innen von immateriellen Gütern (z. B. Erfindungen im Patentrecht, Werke der Literatur im Urheberrecht) haben – wie die Eigentümer/innen von körperlichen Sachen – eine Reihe von Rechten. Sie können ihr Eigentum…
Erfindung Technische Erfindungen können durch ein Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Logos oder Markenentwicklungen sind durch Markenschutz schützbar und Innovationen im Designbereich mit dem Musterschutz. Eine ganze Reihe von…
Änderungen nach der nationalen Registrierung Zur Änderung des Vertreters, seiner Anschrift oder der Anschrift des Musterinhabers genügt ein formloses Schreiben unter Angabe des betroffenen Schutzrechtes. Der Antrag ist gebührenfrei. Zur Änderung des…
DAS WAR DER BRANDS POP-UP @KUNSTHAUSCAFÉ GRAZ Am 26. Jänner lud das Österreichische Patentamt die kreative Community der Steiermark zum zweiten Brands Pop-Up ins Kunsthauscafé Graz. In drei Bühnentalks gingen wir mit Kreativen, Journalist:innen und…
Verkehrsgeltungsnachweis An sich schutzunfähige Zeichen - da nicht unterscheidungskräftig oder beschreibend - können ausnahmsweise doch als Marke registriert werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass sich aufgrund der Benutzung dieses Zeichens im…
Jahresbericht 2024 Alles über das Erfindungsjahr 2024, Trends und Entwicklungen bei Patenten, Marken und Designs: Jahresbericht 2024 lesen ARCHIV Jahresbericht 2023 Jahresbericht 2022 Jahresbericht 2021 Jahresbericht 2020, pdf , 5 MB Jahresbericht…
IP Academy Kostenlose Trainings für Einsteiger:innen bis hin zu Profis. Sie lernen alles rund um Patente, Marken und Designs. mehr erfahren mehr erfahren zum Thema IP Academy Wir sind für Sie da! Bei allgemeinen, juristischen und technischen Fragen…
Wem gehören die olympischen Ringe? Wenn am 26. Juli in Paris die 33. Olypmischen Spiele beginnen, gehen insgesamt rund 10.000 Athletinnen und Athleten in 32 verschiedenen Disziplinen an den Start. Sie alle treten unter einem der bekanntesten Symbole…
Elektronische Signaturen Die qualifizierte elektronische Signatur erfüllt gemäß § 4 Abs. 1 Signatur- und Vertrauensdienstegesetz das Erfordernis der Schriftlichkeit im Sinne des § 886 ABGB und ist daher der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt.…
Diensterfindung Eine Diensterfindung und die hierbei geltenden Bestimmungen sind in den §§ 6 bis 20 des Patentgesetzes und § 40b des Urheberrechtsgesetzes geregelt. Sie können nicht zu Lasten der Dienstnehmer/innen vertraglich abgeändert werden.…
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