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1. Klassifikation Nizza 2018

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   Bei der Anmeldung einer Marke brauchen Sie die Nizzaer Klassifikation (NCL 11-2018). Mit Hilfe dieses Verzeichnisses ordnen Sie ihre Marke einer oder mehreren Waren- und/oder Dienstleistungen zu. Diese Klassifikation wird jährlich überarbeitet. Mit…

2. Bei jeder Ski-WM mit dabei: Marken und Patente

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   Wer bei der Ski-WM mitfiebert, de wird kaum entgehen: Marken und Patente sind auf und neben der Piste immer dabei. Die Federation International de Ski (FIS), der weltweite Verband für Ski- und Snowboardsport, hat sich die Veranstaltung sogar selbst…

3. Do not contribute to counterfeiting

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   Das Spanische Patent- und Markenamt ist Mit-Initiator einer aktuellen Awareness-Kampagne mit dem Titel „Do not contribute to counterfeiting", mit der das allgemeine Bewusstsein hinsichtlich der negativen Auswirkungen des Phänomens nachgeahmter…

4. Mit F-Wort Marke abgeblitzt

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   "Ficken" verstößt als Marke gegen die guten Sitten und kann daher nicht geschützt werden. Das bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) in einem aktuellen Urteil. Die Wortmarke wurde am 28.6.2016 beim Österreichischen Patentamt angemeldet und dort…

5. Simply the best - Nominierte für Staatspreis Patent stehen fest

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   Fast 300 Erfinder:innen und Kreative haben sich für den Staatspreis Patent 2022 beworben, der vom Österreichischen Patentamt gemeinsam mit dem Klimaschutzministerium vergeben wird. Die Einreichungen wurden von einer hochkarätigen Jury bewertet,…

6. Kreativwirtschaftsbörse Mode

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   Durstig auf Know-how in den Bereichen Markenschutz, Nachhaltigkeit und faire Produktion? Bei freiem Eintritt können neben qualitäts- und nachhaltigkeitsbewussten Produzent:innen auch das Österreichische Patentamt kennengelernt werden. Machen Sie sich…

7. Jetzt 100% digital

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   Neue Online Formulare für Eingaben zu Marken und Designs Elektronischer Rechtsverkehr mit der Nichtigkeitsabteilung R.I.P. Fax: Neues Allgemeines Online Formular (AOF) wird ab Jänner das Fax ersetzen Ab Jänner: Hallo duale Zustellung Mit dem…

8. Wie Patente den Fußball revolutioniert haben

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   Wie Patente den Fußball revolutioniert haben Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland ist bereits in vollem Gange und begeistert weltweit Fans mit spannenden Spielen und eindrucksvollen Leistungen. Doch die EM2024 zeigt auch, wie viele…

9. Marken Blog: Bunt wie ein Regenbogen

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   Vor einiger Zeit haben wir über ein EUGH-Erkenntnis (C124/18 Red Bull) zur Farbmarke berichtet, in der er festgestellt hat, dass die bloße Angabe des Verhältnisses zweier Farben die Anordnung der Farben in zahlreichen Kombinationen zulässt und…

10. Konvergenzprogramm HABM – nationale Ämter

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    CP5 - Relative Eintragshindernisse - Verwechslungsgefahr Die im Rahmen dieses Projekts entwickelten Grundsätze betreffend die Beurteilung der Verwechslungsgefahr von nicht unterscheidungskräftigen bzw. schwachen Markenelementen wurden vorab auf der…