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1. Neuerungen im Patentrecht zu Einheitspatent, Biopatenten und Recherchen

   Relevanz:

   38%

   Am 19. Mai 2023 wurde die Patentrechtsnovelle 2023 im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Die Novelle bringt im Bereich der biotechnologischen Erfindungen präzisere Definitionen der Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und des Schutzbereichs.…

2. WIPO News: E-Mailadresse, Beitritt Belize, PCT-Gebühren

   Relevanz:

   38%

   Verpflichtende Angabe der E-Mailadresse bei Internationalen Marken Ab 1. Februar 2023 können Anmelder:innen bzw. Inhaber:innen internationaler Marken sowie deren Vertreter:innen nur noch elektronisch mit dem Internationalen Büro der WIPO…

3. Tagung "Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht in Österreich"

   Relevanz:

   35%

   Zum Start des Einheitspatents und einheitliches Patentgerichts mit 1. Juni 2023 veranstaltet die Universität Wien in Kooperation mit der ÖGER die Tagung "Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht in Österreich". Das Österreichische Patentamt ist…

4. Sommerakademie Patente: Erfindungen wirksam schützen in 3 Sessions

   Relevanz:

   35%

   Sie lernen, wie eine Patentanmeldung funktioniert. Sie üben mit uns gemeinsam, in den wichtigsten kostenlosen Patent-Datenbanken nach älteren Patenten zu suchen und können sich dann selbst einen Überblick über den bekannten Stand der Technik…

5. Weitere Beschleunigung des Markenverfahrens durch Entfall der Ähnlichkeitsprüfung

   Relevanz:

   34%

   Mit dem Inkrafttreten der Patentrechtsnovelle beendet das Österreichische Patentamt für ab 1. Juni 2023 eingereichte Anmeldungen die Erstellung amtlicher Ähnlichkeitsprüfungen im Anmeldeverfahren. Betrug die durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer…

6. Jahresbericht 2023

   Relevanz:

   34%

   Wir haben Bilanz gezogen und können sagen: 2023 ist gut gelaufen! Im Haus verzeichnen wir bei den Patentanmeldungen einen leichten Anstieg und weltweit haben die Österreicherinnen und Österreicher sogar um 2,5% mehr Patente eingereicht als im…

7. Stefan Harasek wird neuer Präsident des Patentamtes

   Relevanz:

   34%

   Stefan Harasek, Vizepräsident der Gruppe Erfindungen und seit Juli 2023 Interimistischer Präsident, übernimmt mit 1.12.2023 die Leitung unseres Hauses. Mit seiner Ernennung wird er der 19. Präsident in der fast 125-jährigen Geschichte des…

8. Sommerakademie Marken: Logos und Zeichen wirksam schützen in 2 Vormittags-Sessions

   Relevanz:

   33%

   Am Ende wissen Sie worin der Vorteil einer registrierten Marke liegt; was Sie bei einer Markenanmeldung beachten müssen; welche Zeichen als Marke registriert werden können; wie Sie Ihre Marke für Ihre Zielmärkte in und außerhalb Österreichs anmelden…

9. Sommerakademie Design: Formen und Muster wirksam schützen an einem Vormittag

   Relevanz:

   28%

   Am Ende wissen Sie worin der Vorteil eines registrierten Designs liegt; was Sie bei einer Designanmeldung beachten müssen; welche Zeichen/Gegenstände als Design registriert werden können; wie Sie Ihr Design in und außerhalb Österreichs schützen…

10. Patent goes international: Grundlagen

    Relevanz:

    28%

    Dies ermöglichen „einfache“ Prioritätsbeanspruchung, das quasi-globale PCT-Verfahren sowie das europäische Patentsystem, dessen erst 2023 eingeführtes Einheitspatent neue Möglichkeiten bietet. Am Ende haben Sie einen Überblick, wie man die Priorität…