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1. COOLING-OFF-FRIST

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   COOLING-OFF-FRIST Im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren muss den Parteien über gemeinsamen Antrag eine Frist für die Ermöglichung von internen Verhandlungen für eine gütliche Einigung eingeräumt werden. In dieser Frist wird das behördliche…

2. Tipps für die Teilnahme an Ideen- und Innovationswettbewerben

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   Bei Ideenwettbewerben erlauben die kleingedruckten Wettbewerbsbedingungen häufig, dass die Veranstalter die eingereichten Unterlagen veröffentlichen dürfen. Diese Werbung kann leider auch zum Nachteil werden. Ebenso, wenn Teilnehmer/innen, stolz auf…

3. Über Uns

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   Das Österreichische Patentamt wurde 1899 gegründet und ist seit über 125 Jahren die zentrale Stelle für den Schutz geistigen Eigentums in Österreich. Als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur…

4. Klassifikation von Nizza

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   Klassifikation von Nizza Die Nizza-Klassifikation ist ein internationales Abkommen zur Klassifizierung von Marken und wird von den Mitgliedsländern dieses Abkommens regelmäßig überarbeitet, ergänzt bzw. angepasst. Österreich ist Mitgliedsland, daher…

5. #bistDuPatent

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   Mit deinem IP Buddy zum Patent Scan In Abschluss- und Diplomarbeiten steckt immer etwas Neues drin. Wir sagen dir, ob vielleicht auch ein Patent drin steckt. Und das geht ganz einfach: mit unserem IP Buddy . IP Buddy holen Ich bin ein Start-up! Wir…

6. Infos und Anleitungen

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   Inhalte Patente Marken Designs Patente PRIO-Anmeldung, Patent, Gebrauchsmuster Kurzanleitung für das Verfassen von Anmeldeunterlagen für Patent-, Gebrauchsmuster- oder PRIO-Anmeldung, pdf , 69 KB Wie Sie Schritt für Schritt Anmeldeunterlagen für…

7. Unternehmen

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   Inhalte von Video- und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Für die Darstellung dieses Videos benötigen wir Ihre manuelle Zustimmung für den Datenaustausch mit vimeo. Unser Angebot Sie haben viel Zeit, Know-How und Geld…

8. Nichtigerklärung

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   Nichtigerklärung Patent und Gebrauchsmuster Es besteht die Möglichkeit aufrechte Patente oder Gebrauchsmuster anzufechten, dies erfolgt mittels Antrages auf Nichtigerklärung. Mögliche Nichtigkeitsgründe sind, wenn der Gegenstand des Patentes /…

9. WHO Bezeichnungen

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   WHO Bezeichnungen Von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden in regelmäßigen Abständen neue Namen zur Bezeichnung pharmazeutischer Substanzen vorgeschlagen (proposed names - PINNs) und zweimal jährlich in elektronischer Form veröffentlicht.…

10. Süßer Advent: Dubai Schokolade, Nikolaus und Krampus

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    Der Hype um die Dubai-Schokolade reißt nicht ab: Immer mehr Hersteller:innen bringen ihre eigene Version der neuen Schokoladensorte auf den Markt – einer Kombination aus Pistaziencreme und Engelshaar (Kadayif), die ihre Bekanntheit vor allem einem…