Cookies

Wir nutzen Cookies. Einige sind notwendig andere helfen uns die Webseite und Ihre Erlebnisse zu verbessern. Sie können die Einstellungen jederzeit unter Datenschutz/Cookies bearbeiten.

Springe direkt zu :

Fragen?

Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

Hauptinhalt:

Als Teilnehmer/in am Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) kann man alle Anträge an die Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamtes auf elektronischem Weg einbringen. Das gilt auch für Folgeeingaben zu Nichtigkeitsverfahren (alle Schutzrechte betreffend). Die elektronische Einbringung durch den ERV erfolgt mithilfe der Funktion der Direktzustellung an den ERV-Code des Patentamtes: Z983703.

Der Service der Übermittlung setzt eine Anmeldung bei einer Übermittlungsstelle voraus und steht grundsätzlich jedem zur Verfügung. Für die Nutzung des ERV ist eine Grundgebühr sowie Gebühren für jede getätigte Übermittlung an die Übermittlungsstelle zu zahlen.

Letzte Bearbeitung: 21.11.2019

Bitte hinterlassen Sie uns Feedback ob diese Seite hilfreich für Sie war! Hinweis: Nach dem Absenden des Formulars bleiben Sie auf dieser Seite

War diese Seite hilfreich für Sie?*

Datenschutzerklärung (DSGVO)*

liken & teilen

Springe zum Anfang der Seite