Patente und Gebrauchsmuster werden je nach ihrem technischen Fachgebiet durch die Patentämter in technische Klassen unterteilt. Derzeit werden die von der WIPO betreute IPC (International Patent Classification), die „Internationale Patentklassifikation“, sowie die neue, auf die IPC aufbauende und international verwendete CPC, die Cooperative Patent Classification, verwendet.
Diese Einteilung kann bei der Recherche überaus hilfreich sein, da sie Synonyme oder Fantasiewörter in der Stichwortsuche umgeht.
Beispiel: Elastischer Schnürsenkel
A | Sektion | Täglicher Lebensbedarf |
A43 | Klasse | Schuhwerk |
A43C | Unterklasse | Verschlüsse oder Zubehör für Schuhwerk, Schnürsenkel |
A43C 1 | Gruppe | Schnürverschlüsse für Schuhe |
A32C 1/02 | Untergruppe | mit elastischen Senkeln |
Cooperative Patent Classification CPC:
https://worldwide.espacenet.com/classification?locale=de_AT
Internationale Patentklassifikation IPC:
http://www.wipo.int/ipcpub/
Deutschsprachige Übersetzung der IPC:
https://depatisnet.dpma.de/ipc/
Letzte Bearbeitung: 16.03.2017
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