Die PRIO-Anmeldung ist eine ruhende, nationale Patentanmeldung, welche den Prioritätstag Ihrer Erfindung sichert. Bis zu zwölf Monate später können Sie die PRIO-Anmeldung durch ein kostenpflichtiges Upgrade als aktive, reguläre Patentanmeldung weiterführen.
Die Anmeldeunterlagen müssen zwar vorerst von der Form her nicht denen einer regulären Patentanmeldung entsprechen, sie müssen aber vom Inhalt her bereits vollständig sein! Eine detaillierte, technische Beschreibung und ggf. Zeichnungen sind unbedingt erforderlich, denn nach erfolgter PRIO-Anmeldung können keine technischen Merkmale mehr hinzugefügt werden – lediglich Umarbeitungen im Rahmen des bereits Eingereichten sind möglich.
Achtung! Das für internationale Anmeldungen wichtige Prioritätsjahr beginnt mit dem Tag der PRIO-Anmeldung.
Einfach Ihre Erfindung anmelden, Geburtsdatum (Anmeldetag) sichern und sich bis zu 12 Monate später drum kümmern. Hört sich einfach und unkompliziert an. Ist es auch, wenn Sie vier wesentliche Dinge beachten:
Die PRIO-Anmeldung kann Ihrerseits durch folgende Aktionen beendet werden:
Für ein Upgrade brauchen Sie kein Formular. Sie zahlen einfach unaufgefordert, wann es Ihnen passt, aber innerhalb der 12 Monate, die Upgrade-Gebühren auf unser Konto ein. Wenn Ihre Zahlung registriert worden ist, erfolgt das Upgrade auf eine Patentanmeldung.
Nach erfolgtem Upgrade erhalten Sie innerhalb von ein paar Tagen eine Bestätigung per E-Mail. Für das weitere Verfahren wäre es vorteilhaft, wenn zeitgleich mit der Bezahlung der Upgrade-Gebühr korrekte Anmeldeunterlagen vorgelegt werden. Dies ist nur per Post oder Abgabe in unserem Kundencenter möglich. Eine Eingabe mittels E-Mail ist nicht zulässig.
Bitte geben Sie bei jeder Eingabe bezüglich Ihrer PRIO-Anmeldung immer Ihre Geschäftszahl / Eingangsnummer A60xxx/20JJ an.
Letzte Bearbeitung: 06.04.2018
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