Springe direkt zu :

Fragen?

Wiki

Hauptinhalt:

PRIO-Anmeldung

Was ist eine PRIO-Anmeldung?

Die PRIO-Anmeldung ist eine ruhende, nationale Patentanmeldung, welche den Prioritätstag Ihrer Erfindung sichert. Bis zu zwölf Monate später können Sie die PRIO-Anmeldung durch ein kostenpflichtiges Upgrade als aktive, reguläre Patentanmeldung weiterführen.

Die Anmeldeunterlagen müssen zwar vorerst von der Form her nicht denen einer regulären Patentanmeldung entsprechen, sie müssen aber vom Inhalt her bereits vollständig sein! Eine detaillierte, technische Beschreibung und ggf. Zeichnungen sind unbedingt erforderlich, denn nach erfolgter PRIO-Anmeldung können keine technischen Merkmale mehr hinzugefügt werden – lediglich Umarbeitungen im Rahmen des bereits Eingereichten sind möglich.

Achtung! Das für internationale Anmeldungen wichtige Prioritätsjahr beginnt mit dem Tag der PRIO-Anmeldung.

Was Sie unbedingt wissen sollten

Einfach Ihre Erfindung anmelden, Geburtsdatum (Anmeldetag) sichern und sich bis zu 12 Monate später drum kümmern. Hört sich einfach und unkompliziert an. Ist es auch, wenn Sie vier wesentliche Dinge beachten:

  1. Die PRIO-Anmeldung muss eine prioritätslose Erstanmeldung sein.
  2. In den Anmeldeunterlagen (es reichen vorerst Beschreibung und Zeichnungen) müssen schon alle wesentlichen technischen Erfindungsmerkmale wie bei einer regulären Patentanmeldung vorhanden sein. Zu Ihrer Unterstützung finden Sie hier eine Anleitung mit Beispielen für das Verfassen von Anmeldeunterlagen, ebenso eine unverbindliche Vorlage: Kurzanleitung / Schritt für Schritt Anleitung / Vorlage.
  3. Das Prioritätsjahr (siehe z. B. Patent international) läuft ab dem Anmeldetag parallel dazu.
  4. Die Anmeldung und die Zahlung finden ausschließlich online statt. Dafür ist keine Registrierung, Bürgerkarte o.ä. notwendig, der Antrag kann über einen E-Mail-Bestätigungslink verifiziert werden.

So funktioniert eine PRIO-Anmeldung

Die online PRIO-Anmeldung teilt sich in 3 Abschnitte:

Abschnitt 1:

  1. Eingabe Ihrer Daten sowie dem Hochladen der Files efiling.patentamt.at/patente/. Fileformat: PDF, unverschlüsselt / ohne Passwort. Files, welche durch ein Passwort zum Lesen, Drucken und oder Entnehmen gesichert sind, werden als nicht lesbar angesehen und gelten als nicht eingebracht.
  2. Sie erhalten den Link zur Bestätigung Ihrer Adresseingaben. Alternativ können Sie auch mit der Handy-Signatur oder der Bürgercard diese Bestätigung vornehmen.

Abschnitt 2:

  1. Aufruf des angegeben Links
  2. Bezahlung der Schriftengebühr (€ 50) mittels der Bezahlplattform (Kreditkarte oder EPS)
  3. Nach erfolgreichem Versand erhalten Sie ein Bestätigungsmail mit dem Betreff „Bestätigung eines Online-Antrages (Provisorische Patentanmeldung) vom TT.MM.JJJJ“. In dem beigefügten PDF-Dokument finden Sie neben Ihren Eingaben auch die Geschäftszahl / Eingangsnummer Ihrer Anmeldung. Somit ist die Anmeldung erfolgreich abgeschlossen, die Erfindung hat ein "Geburtsdatum" (Anmeldedatum, Prioritätsdatum).

Abschnitt 3:

  1. Nach etwa drei Monaten bekommen Sie eine Erinnerung an die PRIO-Anmeldung. Als eine gute Entscheidungshilfe dazu können wir Ihnen eine Einschätzung zur Patentierbarkeit Ihrer Erfindung im Rahmen des regulären Patenterteilungsverfahrens anbieten. Bei Interesse daran empfehlen wir Ihnen, bald ein Upgrade von der provisorischen zur regulären Anmeldung durchzuführen. So erhalten Sie noch rechtzeitig vor dem Ablauf des Prioritätsjahres von uns eine Einschätzung zur Patentierbarkeit als Grundlage auch für die Entscheidung über weitere Schritte in Richtung Internationalisierung.
  2. Erfolgt kein Upgrade - Kein Problem. Die PRIO-Anmeldung bleibt weiter aufrecht.
  3. Acht Monate nach der Anmeldung: Nochmalige Erinnerung per Brief an ein mögliches Upgrade zur Patentanmeldung.
  4. Erfolgt bis zum Ablauf von 12 Monaten kein Upgrade, wird das Anmeldeverfahren eingestellt.

Kann die PRIO-Anmeldung beendet werden?

Die PRIO-Anmeldung kann Ihrerseits durch folgende Aktionen beendet werden:

  1. Upgrade auf eine Patentanmeldung (vollständige Bezahlung der offenen Upgrade-Gebühr).
  2. Keine vollständige Bezahlung der Upgrade-Gebühr innerhalb der 12 Monate.
  3. Zurückziehung durch ein formloses Schreiben (Post, Fax, Abgabe; KEINE E-Mail)
  4. Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung.
  5. Beanspruchung einer Priorität einer anderen Anmeldung.
  6. Beanspruchung eines genehmigten Stundungsansuchens.

Wie Sie ein Upgrade machen

Für ein Upgrade brauchen Sie kein Formular. Sie zahlen einfach unaufgefordert, wann es Ihnen passt, aber innerhalb der 12 Monate, die Upgrade-Gebühren auf unser Konto ein. Wenn Ihre Zahlung registriert worden ist, erfolgt das Upgrade auf eine Patentanmeldung.

Nach erfolgtem Upgrade erhalten Sie innerhalb von ein paar Tagen eine Bestätigung per E-Mail. Für das weitere Verfahren wäre es vorteilhaft, wenn zeitgleich mit der Bezahlung der Upgrade-Gebühr korrekte Anmeldeunterlagen vorgelegt werden. Dies ist nur per Post, FAX oder Abgabe in unserem Kundencenter möglich. Eine Eingabe mittels E-Mail ist nicht zulässig.

Bitte geben Sie bei jeder Eingabe bezüglich Ihrer PRIO-Anmeldung immer Ihre Geschäftszahl / Eingangsnummer A60xxx/20JJ an.

Letzte Bearbeitung: 06.04.2018

Bitte hinterlassen Sie uns Feedback ob diese Seite hilfreich für Sie war! Hinweis: Nach dem Absenden des Formulars bleiben Sie auf dieser Seite

War diese Seite hilfreich für Sie?*

liken & teilen

Diese Webseite nutzt Cookies

Diese Webseite nutzt Cookies zur Verbesserung des Erlebnisses unserer Besucher. Indem Sie weiterhin auf dieser Webseite navigieren, erklären Sie sich mit unserer Verwendung von Cookies einverstanden und nehmen die Datenschutzerklärungen zur Kenntnis.

Springe zum Anfang der Seite