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Umwandlung

Ein Patent kann in ein Gebrauchsmuster und ein Gebrauchsmuster kann in ein Patent umgewandelt werden. Allerdings nur einmal.

Patent

Eine Umwandlung in ein Gebrauchsmuster ist jederzeit bis zur Erstellung des Erteilungsbeschlusses bzw. des Zurückweisungsbeschlusses möglich.

Gebrauchsmuster

Eine Umwandlung in ein Patent ist jederzeit bis zum Ablauf der Frist nach Zustellung des Recherchenberichts möglich.

Letzte Bearbeitung: 08.03.2017

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