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1. Einschränkungen von Waren und Dienstleistungen

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   Manchmal empfiehlt es sich, auf einen Teil des durch das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis festgelegten Schutzbereichs einer Marke zu verzichten, um zB Eingriffs- oder Abgrenzungsstreitigkeiten mit Dritten zu entgehen oder sich von unbenützt…

2. Patente international

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   Was Sie unbedingt wissen sollten Die schlechte Nachricht zuerst: Ein Weltpatent gibt es nicht. Deshalb müssen Sie Ihre Erfindung bei einer Vielzahl von Patentämtern anmelden, um globalen Schutz zu erhalten. Die gute Nachricht: Österreich ist Mitglied…

3. Markenformen

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   Markenformen Marken können alle Zeichen sein, die sich klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv darstellen lassen. Sie müssen geeignet sein, Waren und/oder Dienstleistungen (W / Dl.) eines…

4. Markenähnlichkeitsrecherche

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   Inhalt Die Vorteile im Überblick Was bekommen Sie von uns? Was brauchen wir von Ihnen für die Recherche? Wie schnell Bekommen Sie das Ergebnis? Kosten Bestellung Mit viel Kreativität und finanziellem Aufwand haben Sie ein Logo geschaffen. Checken…

5. Ski-WM

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   Bei jeder Ski-WM mit dabei: Marken und Patente Wer bei der Ski-WM mitfiebert, dem wird kaum entgehen: Marken und Patente sind auf und neben der Piste immer mit dabei. Die Federation International de Ski (FIS), der weltweite Verband für Ski- und…

6. Online-Formulare

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   Online Formulare Mit dem Österreichischen Patentamt ist man 100 % digital unterwegs: Alle Anmeldungen und Eingaben - egal ob zu Patenten, Marken oder Designs - können online gesendet werden. Auf der Seite Online Services haben wir alle verfügbaren…

7. Rekurs

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   Rekurs In der Regel können Beschlüsse der technischen und juristischen Abteilungen des Österreichischen Patentamtes durch Rekurs an das OLG Wien angefochten werden. Der Rekurs ist an das Oberlandesgericht Wien zu richten, jedoch beim Österreichischen…

8. Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

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   Als Teilnehmer:in am Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) kann man alle Anträge an die Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamtes auf elektronischem Weg einbringen. Das gilt auch für Folgeeingaben zu Nichtigkeitsverfahren (alle Schutzrechte…

9. Bekannte Marke

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   Bekannte Marke Als Markeninhaber/in können Sie Dritten verbieten, ohne Ihre Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit Ihrer Marke gleiches oder ähnliches Zeichen für gleiche oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen (W / Dl.) zu benutzen, wenn…

10. Süßer Advent: Dubai Schokolade, Nikolaus und Krampus

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    Der Hype um die Dubai-Schokolade reißt nicht ab: Immer mehr Hersteller:innen bringen ihre eigene Version der neuen Schokoladensorte auf den Markt – einer Kombination aus Pistaziencreme und Engelshaar (Kadayif), die ihre Bekanntheit vor allem einem…