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1. Brands Pop-Up @Linz

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   Das war der Brands Pop-Up @Linz Nach Wien und Graz hat unser Brands Pop-Up in Linz stattgefunden. In drei Talks sind wir den Fragen nachgegangen, die der kreativen Szene unter den Nägeln brennen: Braucht es regelmäßig ein Rebranding, um als Marke…

2. Patent und Gebrauchsmuster

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   Ab sofort können Sie Ihre Patente und Gebrauchsmuster bequem über ein webbasiertes Online Formular anmelden - ganz ohne zusätzliche Software oder Smartcard! Ihre Vorteile auf einen Blick: 100 % online – Kein Download, keine Installation nötig, mit…

3. Amtssignatur

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   Amtssignatur Die Amtssignatur ist die digitale Unterschrift auf Behördenschriftstücken. Personen können mit ihre Bürgerkarte oder mit ihrer Handysignatur Anträge digital signieren. Auch Behörden, wie das Österreichische Patentamt, verwenden die…

4. Richtlinien

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   Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 412 KB Richtlinien für die Prüfung von Gebrauchsmusteranmeldungen, gültig ab 01.01.2023, pdf , 350 KB Richtlinien für die Prüfung von Softwareerfindungen, pdf , 192 KB…

5. Recherche und Gutachten §57b PatG

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   Recherchen und Gutachten zur Rechtsbeständigkeit im Rahmen von §57b PatG Die Dienstleistung eignet sich besonders für unabhängige Recherchen über den Stand der Technik und/oder Gutachten zur Rechtsbeständigkeit bestehender Erfindungsschutzrechte über…

6. Anmeldeformulare

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   So können Sie anmelden online Abgabe im Kundencenter (während der Öffnungszeiten) per Post Eine Anmeldung per E-Mail ist nicht zulässig! Wer kann anmelden - Vertretung? Jeder, egal ob natürliche oder juristische Person (Unternehmen), kann anmelden.…

7. Unterschied Herkunftsangabe - Marke

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   Unterschied Herkunftsangabe - Marke Eine Herkunftsangabe soll den geografischen Ursprung eines Produktes - und im Rahmen der Verordnung (EU) 2024/1143 (für Agrarerzeugnisse) bzw. Verordnung (EU) 2023/2411 (für handwerkliche und industrielle…

8. Seniorität

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   Seniorität (vgl. Art. 39 und 40 UMV) Sofern eine Marke, die im EU-Raum auf nationalem oder internationalem Weg registriert ist auch als Unionsmarke angemeldet wird, kann ihr aus dieser Vorregistrierung resutlierender Anmelde- bzw. Prioritätstag bei…

9. EU-Datenbanken zu Herkunftsangaben

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   eAmbrosia Offizielle Datenbank der EU-Register für geografische Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, Wein und Spirituosen; enthält die beantragten und die bereits in den diversen Unionsregistern eingetragenen geografischen Angaben. Glview…

10. Design international

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    Europäisches Design Das europäische Design (Gemeinschaftsgeschmacksmuster) bietet einen EU-weiten Schutz, der in der gesamten Europäischen Union gilt. Zu unterscheiden ist zwischen dem eingetragenen und dem nicht eingetragenen…