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1. Sofortregistrierung

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   Sofortregistierung Gebrauchsmuster Bis zur Registrierung eines Gebrauchsmusters vergehen durchschnittlich elf Monate. Sie können aber gegen eine Zuschlagszahlung eine beschleunigte Registrierung beantragen. In diesem Fall wird die Anmeldung umgehend…

2. Beschleunigte Registrierung

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   Beschleunigte Registrierung Gebrauchsmuster Bis zur Registrierung eines Gebrauchsmusters vergehen durchschnittlich elf Monate. Sie können aber gegen eine Zuschlagszahlung eine beschleunigte Registrierung beantragen. In diesem Fall wird die Anmeldung…

3. Umwandlung

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   Umwandlung Ein Patent kann in ein Gebrauchsmuster und ein Gebrauchsmuster kann in ein Patent umgewandelt werden. Allerdings nur einmal. Patent Eine Umwandlung in ein Gebrauchsmuster ist jederzeit bis zur Erstellung des Erteilungsbeschlusses bzw. des…

4. Newsletter (An/Abmeldung)

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   Anrede* Frau Herr Titel Vorname Nachname E-Mail* Zustimmung zur Verwendung Ihrer Daten* Hier finden Sie unsere Datenschutzerklärung . Sie können diese Zustimmung selbstverständlich jederzeit hier widerrufen . Der Widerruf gilt dann ab dem Zeitpunkt…

5. PatLib - Patentinformationszentren

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   PatLib - Patentinformationszentren PATent LIBrary - kurz PatLib Zentren sind regionale Auskunftsstellen für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Diese Zentren stehen in aktiver Zusammenarbeit mit dem Patentamt und anderen Netzwerkpartnern, um…

6. Presse

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   Haben Sie Fragen zum Thema Schutzrechte & geistiges Eigentum? Benötigen Sie aktuelle Daten zur heimischen Innovationslandschaft? Unsere Expertinnen und Experten stehen für Interviews und Hintergrundinformationen gerne zur Verfügung. Vom…

7. Alpbach 2020

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   Patente Cocktail 2020: Traumhaft! Träumen Sie im Expertentalk zusammen mit Erika Freeman (Analytikerin der Hollywoodstars), Christoph Guger (Vater eines Brain-Computer-Interfaces), Leonore Gewessler (Ministerin, die ihren Klimaschutztraum lebt) und…

8. Laufzeit

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   Laufzeit Gewerbliche Schutzrechte wie das Patent, das Gebrauchsmuster oder das Muster (Design) sind zeitlich begrenzte Schutzrechte: Patent max. 20 Jahre, Gebrauchsmuster max. 10 Jahre, Muster max. 25 Jahre. Ausnahme: Der Schutz von Marken kann…

9. Online managen

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   nationale Designs Übertragung Aktualisieren Sie den/die MusterinhaberIn im Register mehr erfahren Namens- und Adressänderung Änderung der Namens- oder Adressdaten von Musterinhaber/in bzw. Vertreter/in mehr erfahren Erneuerung Sie können Ihr Design…

10. Zusatzpatent

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    Zusatzpatent Bei Verbesserung oder Erweiterung eines bereits bestehenden Patentes oder einer zur Patentierung angemeldeten Erfindung kann auch ein Zusatzpatent angemeldet werden. In diesem Fall ist nur eine Jahresgebühr für die gesamte Geltungsdauer…