nationale Marke Übertragung Aktualisieren Sie den/die MarkeninhaberIn im Register mehr erfahren Namens- und Adressänderung Änderung der Namens- oder Adressdaten von Markeninhaber/in bzw. Vertreter/In mehr erfahren Einschränkungen von Waren und…
Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung…
ERKLÄRVIDEOS Warum und welcher Schutz? Unsere kurzen (~2min) Erklärvideos beantworten erste Fragen zu den Themen: Das Österreichische Patentamt, warum ein Patent, warum Markenschutz und warum Designschutz? Inhalte von Video- und Social Media…
Aktuelle Ausschreibungen: Referent:in Stabsstelle Strategie / Bereich Evaluierung und Servicedesign Sie können uns gerne Ihre Initiativbewerbung senden: Initiativbewerbung im Österreichischen Patentamt Initiativbewerbung als Ferialpraktikant:in im…
Ein Muster kann maximal 25 Jahre geschützt werden. Alle fünf Jahre müssen Sie den Schutz erneuern. Dazu bezahlen Sie die fällige Erneuerungsgebühr auf unser Konto ein. Es sind keine Formulare notwendig. Unter "jetzt online erneuern" können Sie die…
Inhalte Was ist ein Muster (Design)? Einzelmuster - Sammelmuster? Formalerfordernisse Wer kann anmelden - Vertretung? So können Sie anmelden Prüfung / Verfahren Veröffentlichung / Registrierung Schutzdauer / Anfechtung Musterverletzung Was ist ein…
Wir sind für Sie da Unsere Kolleginnen und Kollegen im Kundencenter beantworten gerne Ihre Fragen rund um Patente, Marken und Designs: Haben Sie allgemeine Anfragen zu Schutzrechtsanmeldungen, den Verfahren und den Anmeldeerfordernissen oder zu…
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