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1. Marken in der Schmuddelecke

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2. Empower her business - Von der Idee zur Innovation

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   Es richtet sich an Unternehmerinnen und Gründerinnen die fundierte Einblicke und praxisnahe Ratschläge in den Bereichen Gründung, Unternehmensentwicklung und Intellectual Property suchen. Besonderes Augenmerk wird auf die frauenspezifischen Services…

3. Weitere Beschleunigung des Markenverfahrens durch Entfall der Ähnlichkeitsprüfung

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   Mit dem Inkrafttreten der Patentrechtsnovelle beendet das Österreichische Patentamt für ab 1. Juni 2023 eingereichte Anmeldungen die Erstellung amtlicher Ähnlichkeitsprüfungen im Anmeldeverfahren. Betrug die durchschnittliche Bearbeitungsdauer einer…

4. Patente managen in der Praxis

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   IP Manager:innen sind die Bindeglieder zwischen den Forschenden und den Entscheider:innen – sie zeigen auf, gestalten und verwalten das geistige Eigentum von Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen und tragen so zum Erfolg bei. Oft aber…

5. Das war der Brands Pop-Up by Patentamt

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   Die Wiener Kreativszene hat beim Brands Pop-Up im Wiener Szenelokal Sneak-In in fünf spannenden Talks über Freud und Leid im Umgang mit ihrem geistigen Eigentum diskutiert und sich von den Expertinnen und Experten des Patentamtes beraten lassen. Ob…

6. Zur aktuellen Situation in der Ukraine

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   Im Österreichischen Patentamt verfolgen wir mit Entsetzen den Krieg auf dem Staatsgebiet der Ukraine. Es ist uns bewusst, dass Beeinträchtigungen für die Anmelderinnen und Anmelder neuer Patente, Marken und anderer Schutzrechte unvermeidbar sind. Wir…

7. Marken-Blog: Gut bewacht - Der König aller Weine

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   Bald werden wir um Mitternacht auf ein gutes neues Jahr anstoßen, und einige werden das mit Champagner tun. Ein Schaumwein darf nur „Champagner“ genannt werden, wenn die Trauben im französischen Weinanbaugebiet Champagne gelesen wurden, das 2015 zum…

8. Internationale Marken - Änderung der Ausführungsordnung

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   Bei der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf wurden Anfang Oktober 2021 einstimmige Änderungen der Ausführungsverordnung (AO) zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken angenommen.…

9. Marken Blog: Der bösgläubige Markenanmelder

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   Man fühlt die Absicht und ist verstimmt (J.W.v. Goethe) Wann ist eine Markenanmeldung bösgläubig? Kurz gesagt, wenn sich der Markenanmelder unredlich oder sittenwidrig verhält. Unredlich, sittenwidrig - Was ist das? Die Bösgläubigkeit kann man…

10. Brexit Erinnerung: Fristenablauf bei internationalen Marken mit einer Benennung der EU

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    Wenn Sie das Prioritätsdatum einer anhängigen Benennung der EU nach Großbritannien mitnehmen wollen, endet hierfür die Übergangsfrist am 30. September 2021. Inhaber*innen von internationalen Markenregistrierungen mit einer Benennung der Europäischen…