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1. Wenn der Name zur Marke werden soll

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   Vorweg: Ein Name kann aus dem Vor-und Familiennamen einer natürlichen Person bestehen, aber auch Firmennamen und Künstlernamen sind vom Schutz ihres Namensrechtes umfasst. Das Namensrecht ist in Österreich in § 43 ABGB geregelt und dort wird auch die…

2. Kundmachung der Präsidentin des Patentamtes

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   kundgemacht im Patentblatt Teil I Sonderausgabe Jänner 2019 Diese Kundmachung tritt mit 14. Jänner 2019 in Kraft.

3. Einstellung des amtswegigen Ähnlichkeitsabgleichs zwischen Bezeichnungen der WHO - Weltgesundheitsorganisation und registrierten Marken

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   Die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die Bezeichnung pharmazeutischer Substanzen vorgeschlagenen Namen (proposed names - PINNs) werden von dieser zweimal jährlich in elektronischer Form veröffentlicht. Innerhalb einer viermonatigen Frist…

4. Kundmachung der Präsidentin des Patentamtes

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   über die elektronische Einreichung von nationalen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen geändert wird Aufgrund des § 1 Abs. 2 Patentamtsverordnung 2006 (PAV), PBl. 2005, Nr. 6, Anhang 1, zuletzt geändert durch die Verordnung, PBl. 2016, Nr. 9, wird…

5. Gefälschte Reifen und Batterien führen zu enormen Verlusten in der EU

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   Ein neuer Bericht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beziffert die Verluste durch gefälschte Reifen und Batterien in der EU auf 2,4 Milliarden Euro. Gemessen an den Steuerausfällen beträgt der Verlust insgesamt 340…

6. Neue Studie bestätigt Wachstum bei Technologien der Vierten Industriellen Revolution

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   Europäische Patentanmeldungen zu vernetzten smarten Objekten wachsen rasant: Allein in den letzten drei Jahren ist das Anmeldeaufkommen um 54 % gestiegen, wie die erste Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) zum Thema " Patente und die Vierte…

7. Umfrage der Europäischen Kommission

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   Umfrage zu Schutzzertifikaten und patentrechtlichen Forschungsprivilegien Die EU-Kommission beschäftigt sich derzeit mit der Frage, wie man das Patentsystem in Europa - insbesondere im Arzneimittelbereich - verbessern kann. Im klassischen…

8. User Umfrage zum Prinzip der Abhängigkeit - 2015

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   User des Madrider Systems werden mit der Umfrage aufgefordert, ihre Erfahrungen mit dem im System verankerten Prinzip der Abhängigkeit einer internationaler Registrierung von ihrer nationalen Basismarke sowie der damit auch im Zusammenhang stehenden…

9. Europäischer Erfinderpreis 2017: Der Countdown läuft!

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   Mit Spannung schaut Europas Innovationsszene nach Venedig. Dort wird am 15.06.2017 der Europäische Erfinderpreises verliehen. Zum 12. Mal werden Erfinder/innen von einer hochkarätigen Jury und dem Publikum für ihre bahnbrechenden Leistungen geehrt.…

10. Studie: Einheitspatent könnte Plus für Handel und Investitionen in der EU bringen

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    Laut einer vom Europäischen Patentamt veröffentlichten Studie könnte das Einheitspatent durch mehr Handel und ausländische Direktinvestitionen einen Impuls für die EU bringen. Eine stärkere Harmonisierung des Patentsystems in Europa hat das…