Laut einer vom Europäischen Patentamt veröffentlichten Studie könnte das Einheitspatent durch mehr Handel und ausländische Direktinvestitionen einen Impuls für die EU bringen. Eine stärkere Harmonisierung des Patentsystems in Europa hat das…
Vor dem deutschen Bundesgerichtshof wurde der Markenstreit um quadratische Tafelschokolade bzw. Traubenzuckertäfelchen entschieden. Die Karlsruher Richter/innen haben die Löschung der dreidimensionalen Marken (auch „körperliche Marken“ oder…
User des Madrider Systems werden mit der Umfrage aufgefordert, ihre Erfahrungen mit dem im System verankerten Prinzip der Abhängigkeit einer internationaler Registrierung von ihrer nationalen Basismarke sowie der damit auch im Zusammenhang stehenden…
über die elektronische Einreichung von nationalen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen geändert wird Aufgrund des § 1 Abs. 2 Patentamtsverordnung 2006 (PAV), PBl. 2005, Nr. 6, Anhang 1, zuletzt geändert durch die Verordnung, PBl. 2016, Nr. 9, wird…
Mit Spannung schaut Europas Innovationsszene nach Venedig. Dort wird am 15.06.2017 der Europäische Erfinderpreises verliehen. Zum 12. Mal werden Erfinder/innen von einer hochkarätigen Jury und dem Publikum für ihre bahnbrechenden Leistungen geehrt.…
Im Rahmen einer neuen Studie des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) wurden fast 9.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der EU dazu befragt, wie sie ihre Rechte des geistigen Eigentums zur Förderung ihrer…
Die Neuerungen der Patentamtsverordnung PAV schaffen eine Basis für unsere neuen Online-Verfahren, wie die Fast-Track-Markenanmeldung, die heute startet. Die Änderungen betreffen u.a. auch die Bestimmungen zur Festlegung des Eingangsdatums…
Patentierte und markenrechtlich geschützte Musikinstrumente aus Österreich geben schon seit Jahrhunderten den Ton an „Get Up, Stand Up. For Music" - so das Thema des diesjährigen World IP Days. Ein Motto, das auch für heimische Erfinder/innen von…
Von 17 bis 23 Uhr kann man bei freiem Eintritt an mehr als 400 Stationen an rund 50 Standorten Forschung live erleben. Dieser einzigartige Event stellt einer breiteren Öffentlichkeit das Leistungsspektrum heimischer Institutionen vor, dass von der…
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