Suche

Suchergebnisse:

1. Herkunftsangaben

   Relevanz:

   5%

   Was sind Herkunftsangaben? Produktbezeichnungen mit Herkunftsbezug (z. B. Wachauer Marille oder Marchfeldspargel) werden in der Regel von vielen Herstellern eines bestimmten Gebietes verwendet. Sie sind Teil des kulturellen Erbes einer Region.…

2. Ihre Rechte

   Relevanz:

   5%

   Übersicht Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Patent- und Gebrauchsmuster-Verletzung Feststellungsantrag Abhängigerklärung Aberkennung Anspruch auf Erfindernennung Kosten Patent- und Gebrauchsmuster-Anfechtung Jede(r) hat die Möglichkeit, ein…

3. Priorität

   Relevanz:

   5%

   Priorität Erfindungen Für die Anmeldung Ihres Patentes/Gebrauchsmusters in mehreren Ländern können Sie innerhalb von 12 Monaten nach dem ersten Anmeldetag die Priorität beanspruchen. Damit wird Ihre Erfindung zeitlich auch in anderen Ländern so…

4. PCT - Patent Cooperation Treaty

   Relevanz:

   5%

   Übersicht Was Sie unbedingt wissen sollten Was ist der PCT? Wer kann anmelden ? Wo kann man anmelden und in welcher Sprache? Formalerfordernisse Verfahrensablauf Was Sie unbedingt wissen sollten Um die Mühen nationaler Einzelanmeldungen zu ersparen,…

5. Blog: Wenn eine Farbe zur Marke wird

   Relevanz:

   5%

   Wenn eine Farbe zur Marke wird Manche Farben sind untrennbar mit einem Unternehmen oder einer Organisation verbunden: ohne Schriftzug, Logo oder Form ist sofort klar, wer dahinter steht. Genau das ist das Prinzip der Farbmarke. Unter bestimmten…

6. Recht & Gesetze

   Relevanz:

   5%

   Aktuelle Versionen (in Kraft) ALLGEMEIN Patentamtsverordnung (PAV), Fassung ab 01.07.2024, Langtitel: Verordnung der Präsidentin des Patentamtes über die Verfahren und die Publikationen im Bereich des Patentamtes (Patentamtsverordnung 2019 - PAV)…

7. 125 Jahre Patentamt

   Relevanz:

   5%

   Das war unser Jubiläumsjahr 2024 war ein besonderes Jahr für uns: Wir feierten 125 Jahre Patentamt. Was es da zu feiern gab? 125 Jahre Aktenlauf? 125 Jahre stempeln? Ja, auch, aber eigentlich viel mehr als das. 125 Jahre offen für Neues! Seien es…

8. Patente & Fußball

   Relevanz:

   5%

   Wie Patente den Fußball revolutioniert haben Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland ist bereits in vollem Gange und begeistert weltweit Fans mit spannenden Spielen und eindrucksvollen Leistungen. Doch die EM2024 zeigt auch, wie viele…

9. Schutzzertifikat

   Relevanz:

   5%

   Inhalte Das Schutzzertifikat Rechtsgrundlage Anmeldung Erteilungsverfahren Register / Veröffentlichung Rechtsmittel / Anfechtung Das Schutzzertifikat Schutzzertifikate sind ein verlängerter Schutz für zugelassene pharmazeutische Wirkstoffe bzw.…

10. Geistiges Eigentum

    Relevanz:

    5%

    Umgang mit geistigem Eigentum Eigentümer/innen von immateriellen Gütern (z. B. Erfindungen im Patentrecht, Werke der Literatur im Urheberrecht) haben – wie die Eigentümer/innen von körperlichen Sachen – eine Reihe von Rechten. Sie können ihr Eigentum…