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1. Mitterlehner und Leichtfried legen neue Strategie für geistiges Eigentum vor

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   Wien (OTS) - Auf Antrag von Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried hat die Bundesregierung heute die nationale Strategie für geistiges Eigentum beschlossen. „Das gesamte Paket umfasst maßgeschneiderte…

2. Patente Cocktail: Perpetuum Mobile versus Newton & Co

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   Eine bunte Gästeschar, darunter Sabine Seidler, Rektorin der TU Wien, Georg Kapsch und Christoph Neumayer von der Industriellenvereinigung, BMVIT-Generalsekretär Andreas Reichhardt, AIT-Geschäftsführer Anton Plimon, Siemens Digital Factory-Chef Kurt…

3. Österreicher für Europäischen Erfinderpreis nominiert

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   Elektroingenieur Franz Amtmann und sein Team, die maßgeblich an der Entwicklung der NFC-Technologie mitwirkten, wurden für den Europäischen Erfinderpreis 2015 nominiert. Das Europäische Patentamt hat die Finalisten für den Europäischen Erfinderpreis…

4. Kriminalität im Bereich geistiges Eigentum: Neue Studien

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   Von vielen gefälschten Waren gehen außerdem erhebliche Gesundheitsrisiken aus. Das EUIPO und Europol haben jetzt eine neue Studie über die Bewertung der Bedrohungslage der Kriminalität im Bereich des geistigen Eigentums veröffentlicht. Zusätzlich hat…

5. Marken Blog: Bunt wie ein Regenbogen

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   Vor einiger Zeit haben wir über ein EUGH-Erkenntnis (C124/18 Red Bull) zur Farbmarke berichtet, in der er festgestellt hat, dass die bloße Angabe des Verhältnisses zweier Farben die Anordnung der Farben in zahlreichen Kombinationen zulässt und…

6. Start-ups im Kampf gegen Krebs

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   Krebs ist nach wie vor eine lebensbedrohende Krankheit und in Europa die Ursache für 20 % der Todesfälle. Dank des technologischen Fortschritts und vieler Erfindungen steigen jedoch die Überlebensraten der Betroffenen. Das Europäische Patentamt hat…

7. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

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   Am 23. März 2016 ändert sich die Bezeichnung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)". Die Gemeinschaftsmarke wird in "Unionsmarke" umbenannt. 1 Mit der…

8. European Innovation Scoreboard 2025: Österreich weiterhin „Strong Innovator“

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   Das European Innovation Scoreboard 2025 (EIS) der EU-Kommission bestätigt Österreich erneut als „Strong Innovator“. Besonders hervorzuheben ist, dass Österreich innerhalb der EU den ersten Platz einnimmt, wenn es um „Intellectual Assets“ geht, die…

9. Klassifikation Nizza 2017

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   Die Nizzaer Klassifikation wird jährlich überarbeitet. Einfache Änderungen, d.s. solche, die die Aufnahme neuer Waren- und Dienstleistungsbegriffe sowie Änderungen und Streichungen bisheriger Bezeichnungen betreffen, werden bereits im Folgejahr…

10. Staatspreis Patent: Einreichfrist bis 13. Juni verlängert

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    Bis zum 13. Juni sind Einreichungen für den Staatspreis Patent, den Infrastrukturminister Jörg Leichtfried am 9. November 2016 erstmals vergeben wird, möglich. Bislang sind bereits 265 Einreichungen eingelangt. „Neue Technologien sind ohne die…