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1. Neuerungen beim Designschutz in Europa und weltweit

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   Mit den kürzlich verabschiedeten Änderungen im Designrecht wird Designschutz in Europa und weltweit reformiert. Diese bahnbrechenden Entwicklungen bieten sowohl Designer:innen als auch kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) neue Chancen.…

2. Wie Patente den Fußball revolutioniert haben

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   Wie Patente den Fußball revolutioniert haben Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland ist bereits in vollem Gange und begeistert weltweit Fans mit spannenden Spielen und eindrucksvollen Leistungen. Doch die EM2024 zeigt auch, wie viele…

3. Marken Blog: Farbmarken ohne Spielraum

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   Das Europäische Gericht (EuG) möchte eine für Energy Drinks registrierte Unionsmarke für die Farbkombination Blau (RAL 5002) und Silber (RAL 9006) nichtig erklären. Die Farbmarke hat ursprünglich aufgrund von Benutzung Unterscheidungskraft erworben.…

4. Staatspreis Patent: The winner is...

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   Auch in Zeiten des Lockdowns waren die Österreicher:innen erfinderisch und kreativ, was die über 200 Einreichungen beim Staatspreis Patent beweisen. Jetzt stehen die Gewinner:innen fest: Die TU Wien in der Kategorie „Patent 2023“, das Tonstudio Wave…

5. Neue Studie: Geistiges Eigentum ist gut für die europäische Wirtschaft

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   Die EU-weite Untersuchung misst diese Auswirkungen dabei an folgenden Indikatoren: BIP, Beschäftigung, Löhne und Handel. Die wichtigsten Ergebnisse: 28 % aller Arbeitsplätze in der EU (60 Millionen) können direkt schutzrechtsintensiven…

6. Mitterlehner und Leichtfried legen neue Strategie für geistiges Eigentum vor

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   Wien (OTS) - Auf Antrag von Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried hat die Bundesregierung heute die nationale Strategie für geistiges Eigentum beschlossen. „Das gesamte Paket umfasst maßgeschneiderte…

7. Patente Cocktail: Perpetuum Mobile versus Newton & Co

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   Eine bunte Gästeschar, darunter Sabine Seidler, Rektorin der TU Wien, Georg Kapsch und Christoph Neumayer von der Industriellenvereinigung, BMVIT-Generalsekretär Andreas Reichhardt, AIT-Geschäftsführer Anton Plimon, Siemens Digital Factory-Chef Kurt…

8. Österreicher für Europäischen Erfinderpreis nominiert

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   Elektroingenieur Franz Amtmann und sein Team, die maßgeblich an der Entwicklung der NFC-Technologie mitwirkten, wurden für den Europäischen Erfinderpreis 2015 nominiert. Das Europäische Patentamt hat die Finalisten für den Europäischen Erfinderpreis…

9. Kriminalität im Bereich geistiges Eigentum: Neue Studien

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   Von vielen gefälschten Waren gehen außerdem erhebliche Gesundheitsrisiken aus. Das EUIPO und Europol haben jetzt eine neue Studie über die Bewertung der Bedrohungslage der Kriminalität im Bereich des geistigen Eigentums veröffentlicht. Zusätzlich hat…

10. Marken Blog: Bunt wie ein Regenbogen

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    Vor einiger Zeit haben wir über ein EUGH-Erkenntnis (C124/18 Red Bull) zur Farbmarke berichtet, in der er festgestellt hat, dass die bloße Angabe des Verhältnisses zweier Farben die Anordnung der Farben in zahlreichen Kombinationen zulässt und…