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1. Innovationsranking 2022: Österreich EU-Spitze bei Patenten, Marken und Designs

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   Das European Innovation Scoreboard (EIS) 2022 wurde heute von der Europäischen Kommission veröffentlicht und es birgt eine kleine Sensation: Österreich hat sich in Sachen geistiges Eigentum heuer auf den ersten Platz in der EU katapultiert. Kein…

2. Österreich bei Quantenforschung unter Top-Nationen

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   Im globalen Wettbewerb um Quantentechnologien nimmt Österreich eine starke Position ein. Das bestätigt nun auch eine aktuelle Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die…

3. Studie: Schutz und Kontrolle geografischer Angaben

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   Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine Studie über den Schutz und die Kontrolle geografischer Angaben für Agrarerzeugnisse herausgegeben. Ziel der Studie war eine Bereitstellung der Kenntnisse der Kontroll- und…

4. Neuerungen im Patentrecht zu Einheitspatent, Biopatenten und Recherchen

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   Am 19. Mai 2023 wurde die Patentrechtsnovelle 2023 im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Die Novelle bringt im Bereich der biotechnologischen Erfindungen präzisere Definitionen der Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und des Schutzbereichs.…

5. Mit F-Wort Marke abgeblitzt

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   "Ficken" verstößt als Marke gegen die guten Sitten und kann daher nicht geschützt werden. Das bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) in einem aktuellen Urteil. Die Wortmarke wurde am 28.6.2016 beim Österreichischen Patentamt angemeldet und dort…

6. Kundmachung des Präsidenten des Patentamtes

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   Seit 1. Dezember 2011 ist beim Österreichischen Patentamt die Einreichung nationaler Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen einschließlich aller Beilagen und Zeichnungen in elektronischer Form (online) unter Verwendung kostenlos zur Verfügung…

7. Neue Studie: Schutzrechte als Finanzierungsquelle ausbaufähig

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   Start-Ups haben es in Österreich bei der Unternehmensfinanzierung schwer. Im Unterschied zu vielen anderen europäischen Ländern ist es in Österreich nicht für alle Unternehmen möglich, immaterielle Werte in der Jahresbilanz eines Unternehmens…

8. Nächtliche Höhenflüge von Studierenden beim Forum Alpbach

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   Beim TU Austria Innovations-Marathon ersuchten acht österreichische Topfirmen um Lösungsvorschläge für Probleme aus deren Praxis. 8 Studierenden-Teams hatten dafür 24 Stunden Zeit. Begleitet von unzähligen Litern Kaffee und dem Fachwissen der…

9. Verordnung des Präsidenten des Patentamtes

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   Verordnung des Präsidenten des Patentamtes über die Valorisierung der festen Gebührensätze des Patentamtsgebührengesetzes (PAG-ValV 2014) Durch vorliegende Verordnung werden sämtliche festen Gebührensätze des Patentamtsgebührengesetzes (PAG) zur…

10. Patente Cocktail in Alpbach

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    Künstliche Intelligenz kreierte einen völlig neuen Cocktail für den traditionellen Auftakt der Alpbacher Technologiegespräche KI in aller Munde! Das Österreichische Patentamt nahm das wörtlich und ließ beim diesjährigen Patente Cocktail, dem…