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1. Europäisches Patent

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   Was Sie unbedingt wissen sollten Ein Europäisches Patent (EP) wird zentral beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet und von diesem recherchiert, geprüft, und erteilt. Mit diesem Patent erhalten Sie Schutz in derzeit 39 Staaten , den Sie um 7…

2. Brands Pop-Up @Kunsthauscafé Graz

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   DAS WAR DER BRANDS POP-UP @KUNSTHAUSCAFÉ GRAZ Am 26. Jänner lud das Österreichische Patentamt die kreative Community der Steiermark zum zweiten Brands Pop-Up ins Kunsthauscafé Graz. In drei Bühnentalks gingen wir mit Kreativen, Journalist:innen und…

3. Patent national

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   Ab sofort können Sie Ihre Patente und Gebrauchsmuster bequem über ein webbasiertes Online Formular anmelden - ganz ohne zusätzliche Software oder Smartcard! Inhalte Das Patent Welche Erfindungen sind nicht mittels eines Patents schützbar…

4. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Marken

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   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten, verwechslungsfähigen Marken leichter durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

5. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Designs

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   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten, verwechslungsfähigen Designs durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

6. Prioritätsbelege und Bestätigungen für Patente

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   Mit dem Tag der ordnungsgemäßen Anmeldung erlangen Sie das Recht der Priorität. Damit können Sie Ihr Recht gegenüber später angemeldeten Patenten oder Gebrauchsmustern leichter durchsetzen. Ausstellung von Prioritätsbelegen und Bestätigungen Der…

7. Candidate Support Programme

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   Candidate Support Programme: Das sind die Teilnehmerinnen Das Europäische Patentamt hat zwei österreichische Kandidatinnen für das Candidate Support Programme (CSP) ausgewählt. Wir gratulieren! Der rechtliche Schutz geistigen Eigentums wird immer…

8. Marke

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   Was ist eine Marke? Marken sind Unternehmenskennzeichen, die Waren und/oder Dienstleistungen (W / Dl.) unterschiedlicher Erzeuger/Anbieter voneinander unterscheiden. Sie ermöglichen Konsumenten zu erkennen, aus welcher Quelle das Angebotene stammt.…

9. Software und Patente

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   Software ist nicht patentierbar. Dieses Gerücht hält sich schon ziemlich lange ziemlich hartnäckig. Wir räumen damit auf. Wer Software patentieren will, muss – wie bei jeder anderen Erfindung auch – die technische und die erfinderische Hürde…

10. Nichtigerklärung

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    Nichtigerklärung Patent und Gebrauchsmuster Es besteht die Möglichkeit aufrechte Patente oder Gebrauchsmuster anzufechten, dies erfolgt mittels Antrages auf Nichtigerklärung. Mögliche Nichtigkeitsgründe sind, wenn der Gegenstand des Patentes /…