Suche

Suchergebnisse:

1. Patent

   Relevanz:

   5%

   Patent Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Prüfung stellt sicher, dass nur für Erfindungen Patente erteilt werden, die tatsächlich patentwürdig sind. Ein Patent…

2. Fristerstreckung

   Relevanz:

   5%

   Gesetzliche Fristen ( 4. COVID-19-Gesetz ) Die im Patentgesetz 1970, Schutzzertifikatsgesetz 1996, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Patentverträge-Einführungsgesetz, Markenschutzgesetz 1970 und Musterschutzgesetz 1990 geregelten…

3. PRIO-Anmeldung

   Relevanz:

   5%

   Warum provisorisch anmelden? Damit Sie sich den Anmeldetag – die sogenannte Priorität – für Ihre Erfindung sichern. Weil Sie nicht gleich die vollen Gebühren zahlen müssen. Damit Sie bestimmen, ob und wann das Patentamt mit der inhaltlichen Prüfung…

4. Einheitspatent

   Relevanz:

   5%

   Aktuelles 07.05.2025: das Einheitspatentgericht veröffentlicht die case-load Statistik seit Beginn der Arbeit des Gerichtes und dokumentiert seine hohe Arbeitsbelastung:…

5. Namens- und Adressänderung

   Relevanz:

   5%

   Markeninhaber/in Der Name des/der Musterinhabers/in kann sich ändern, ohne dass sich der Namensträger (natürliche oder juristische Person) selbst ändert. Dies kann zB der Fall sein bei Umbenennungen des Unternehmens, bei Namensänderungen aufgrund von…

6. Designschutz

   Relevanz:

   5%

   Was ist ein Muster (Design)? Der Musterschutz schützt das Aussehen, d. h. die für das Auge wahrnehmbaren Merkmale eines gewerblichen Erzeugnisses. Dazu gehören beispielsweise die Farbe, die Form, die Oberflächenstruktur und der Werkstoff. Sowohl…

7. Übertragung

   Relevanz:

   5%

   Mit dem gegenständlichen Online-Formular „Übertragung von Musterrechten“ beantragen Sie die Richtigstellung des Registers nach einem erfolgten Wechsel des/der Rechtsinhaber/s/in. Sollte sich hingegen nur der Namen oder die Adresse geändert haben,…

8. Impressum

   Relevanz:

   5%

   Die elektronischen Medien des Österreichischen Patentamtes informieren über den Aufgabenbereich des Amtes, sowie Initiativen und Themen zum gewerblichen Rechtsschutz. Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz BGBl. Nr. 314/1981 idF BGBl. I Nr. 49/2005…

9. Namens- und Adressänderung

   Relevanz:

   5%

   Markeninhaber/in Der Name des/der Markeninhabers/in kann sich ändern, ohne dass sich der Namensträger (natürliche oder juristische Person) selbst ändert. Dies kann zB der Fall sein bei Umbenennungen des Unternehmens, bei Namensänderungen aufgrund von…

10. Verkehrsgeltungsnachweis

    Relevanz:

    5%

    Verkehrsgeltungsnachweis An sich schutzunfähige Zeichen - da nicht unterscheidungskräftig oder beschreibend - können ausnahmsweise doch als Marke registriert werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass sich aufgrund der Benutzung dieses Zeichens im…