Im Nachgang eines bilateralen Treffens in Wien im Juli 2025 unterzeichneten ÖPA-Präsident Stefan Harasek und CNIPA-Commissioner Shen Changyu am 8. Juli 2026 in Genf eine erneuerte Absichtsvereinbarung für die kommenden fünf Jahre. Die Absichtsvereinbarung vertieft die Zusammenarbeit maßgeblich, insbesondere beim Wissens- und Erfahrungsaustausch über Rechte des geistigen Eigentums und beim Patent Prosecution Highway (PPH). Von dieser strategischen Partnerschaft profitieren die Nutzer:innen in beiden Ländern: Sie fördert das gegenseitige Verständnis für die jeweiligen Schutzrechtsysteme und erleichtert sowohl österreichischen als auch chinesischen Unternehmen den effizienten Schutz ihrer Innovationen auf dem jeweils anderen Markt.
Österreich und China erneuern Kooperation im Bereich des geistigen Eigentums
Ein starkes Zeichen für die internationale Zusammenarbeit: Das Österreichische Patentamt (ÖPA) und die Chinesische Nationale Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) feiern das 40-jährige Bestehen ihrer bilateralen Partnerschaft.