Diese kostenlose Veranstaltung ist eine Kooperation der ÖGER mit der Universität Wien, der Wirtschaftsuniversität Wien, der Schönherr Rechtsanwälte GmbH und dem Österreichischen Patentamt.
Wegen des begrenzten Platzangebots ist eine rechtzeitige Anmeldung unbedingt erforderlich!
PROGRAMM
09:00 - 09:10 Uhr
Begrüßung und Eröffnung
durch die Veranstalter
09:10 - 09:30 Uhr
Keynote
Stefan Harasek, Präsident des Österreichischen Patentamts
09:30 - 10:40 Uhr
Panel 1: Gerichtliche Entwicklungen
Vorsitz: Michael Woller, Schönherr Rechtsanwälte
- Update zum EPG und ausgewählte Rechtsprechung des Berufungsgerichts
Klaus Grabinski, Präsident des EPG-Berufungsgerichts - Ausgewählte Rechtsprechung der EPG-Lokalkammern, des OLG Wien und des OGH
Walter Schober, Richter des EPG (LK Wien) und OLG Wien
10:40 - 11:10 Uhr Kaffeepause
11:10 - 12:10 Uhr
Paneldiskussion:
- Die Rolle der nationalen (Patent-)Gerichtsbarkeit in Zeiten des EPG
Klaus Grabinski, Präsident des EPG-Berufungsgerichts
Walter Schober, Richter des EPG (LK Wien) und OLG Wien
Petra Peer, Richterin des HG Wien
Thomas Adocker, Richter des EPG (ZK München)
Moderator: Michael Woller, Schönherr Rechtsanwälte
12:10 - 13:10 Uhr Mittagessen
13:10 - 14:20 Uhr
Panel 2: Überprüfung des Einheitspatentsystems
Vorsitz: Thomas Jaeger, Universität Wien
- Aktivitäten und Erkenntnisse der Kommission
Lena- Pauschenwein, Europäische Kommission - Aktivitäten und Erkenntnisse des EPA
Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt
14:20 - 14:50 Uhr Kaffeepause
14:50 - 16:20 Uhr
Panel 3: Grundsatzfragen des Patentrechts
Vorsitz: Philipp Homar, Wirtschaftsuniversität Wien
- Vor dem Patentgesetz sind alle gleich - oder? Vielfalt und Ungleichheit des Patentschutzes für Unternehmen
Hanns Ullrich, Emeritus Universität der Bundeswehr / MPI für Innovation, München - Neuheit anlässlich der Entscheidung der großen Beschwerdekammer G1/23
Emil Ellmeyer, Häupl & Ellmeyer Patentanwälte
ca. 16:30 Uhr Schluss der Tagung
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Partner
Österreichische Gesellschaft für Europarecht (ÖGER)
Die Österreichische Gesellschaft für Europarecht (ÖGER) ist ein 1988 gegründeter wissenschaftlicher Verein, der die Entwicklung des EU-Rechts aus österreichischer Perspektive begleitet und als nationale Teilorganisation der FIDE fungiert.
Schoenherr Attorneys at Law
Schoenherr ist eine Full-Service-Anwaltskanzlei mit Präsenz in Mittel- und Osteuropa, die lokale und internationale Unternehmen hervorragend berät.
