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Publikationen

Hier finden Sie Patent- und Gebrauchsmusterblätter, Marken- und Musteranzeiger.

Hauptinhalt:

Patent- bzw. Gebrauchsmusterblätter werden jeweils am 15. und Marken- und Musteranzeiger am 20. des Monats veröffentlicht.

Darüber hinaus können Sonderausgaben des Patentblatt Teil I mit Kundmachungen von Verordnungen der Präsidentin des Patentamtes erscheinen.

2023

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