Suche auf www.patentamt.at
Hier finden Sie alle wichtigen Informationen, Schritte und Tipps zur Anmeldung Ihrer Erfindung in Österreich – einfach, verständlich und auf einen Blick
WICHTIG!
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Design international
https://www.patentamt.at/schutz-anmelden/designs-anmelden/design-internationalMit einem eingetragenen Unionsdesign (bisher auch Gemeinschaftsgeschmacksmuster genannt) erhalten Sie mit einer einzigen Anmeldung Schutz in allen EU-Mitgliedstaaten – und zwar…
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Änderungen Marke international
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/marken/aenderungen-marke-internationalDer Name oder die Adresse der Markeninhaberin bzw. des Markeninhabers kann sich ändern (z. B. durch Firmenumbenennung, Heirat oder Scheidung), ohne dass sich das Rechtssubjekt…
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Prioritätsbelege & Bestätigungen
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/designs/prioritaetsbelege-und-bestaetigungenFür einen Prioritätsbeleg ist eine Schriftengebühr von € 111,- zu entrichten. Die Gebühr für einen beglaubigten Registerauszug ist € 34,-. Ein…
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Prioritätsbelege & Bestätigungen
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/marken/prioritaetsbelege-und-bestaetigungenFür einen Prioritätsbeleg ist eine Schriftengebühr von € 111,- zu entrichten. Die Gebühr für einen beglaubigten Registerauszug ist € 34,-. Ein…
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Informationsfreiheit
https://www.patentamt.at/informationsfreiheitDas Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt seit 1. September 2025. Es verpflichtet alle öffentlichen Stellen – also auch das Österreichische Patentamt – zur Veröffentlichung…