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Design national
https://www.patentamt.at/schutz-anmelden/designs-anmelden/design-nationalMit einem Design (im österreichischen Recht als Muster bezeichnet) schützen Sie die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder einen Teil davon, der sich insbesondere aus…
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Erfindungs Check
https://www.patentamt.at/beratung-wissen/erfindungs-checkSie hatten eine Idee, befinden sich im Entwicklungsprozess – und fragen sich, ob eine Patentanmeldung sinnvoll wäre? Mit dem Erfindungs Check bekommen Sie eine erste…
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Änderungen Marke international
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/marken/aenderungen-marke-internationalDer Name oder die Adresse der Markeninhaberin bzw. des Markeninhabers kann sich ändern (z. B. durch Firmenumbenennung, Heirat oder Scheidung), ohne dass sich das Rechtssubjekt…
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Prioritätsbelege & Bestätigungen
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/designs/prioritaetsbelege-und-bestaetigungenEin Prioritätsbelegen werden nur die Schriftengebühren von € 111,- verrechnet. Bei mehrerer Abschriften von Designanmeldungen ist die Schriftengebühr nur einmal pro…
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Änderungen
https://www.patentamt.at/rechte-verwalten-wahren/designs/aenderungenDer Name der Designinhaberin bzw. des Designinhabers kann sich ändern (z. B. durch Firmenwortlautänderung, Heirat oder Scheidung), ohne dass sich der Namensträger (natürliche…